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Die besondere Wahlanfechtung

Im 2. Bezirk in Wien wurde die Bezirkswahl wiederholt. Die Mängel waren zu auffallend gewesen, die Stadtregierung hatte sich darauf verlassen, dass niemand Kritik an einem System üben würde, das über Jahrzehnte hinweg bei jeder einzelnen Wahl WEITER »

Aufgedeckt – Sicherer Hafen für Terroristen | Österreich noch EU-Mitglied?

Kurden demonstrieren in Wien. Großes Polizeiaufgebot. Streit mit ultra-nationalistischen Anhängern der türkischen AKP (UETD). So wurde es der Öffentlichkeit in den letzten Tagen serviert. Kurden? Ja und nein. Die Demonstranten WEITER »

Wahlanfechtung fix! So muss Van der Bellen zittern

Wie die FPÖ durch ihren Obmann Heinz Christian Strache mit den Rechtsanwälten Dieter Böhmdorfer und Rüdiger Schender heute in einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt gab, wird die Bundespräsidentschaftswahl beim Verfassungsgerichtshof angefechtet. Insgesamt WEITER »

Vorläufiges Endergebnis: Alexander Van der Bellen zieht in Hofburg ein

Mit 31026 Stimmen konnte der Linkspopulist und Grünen-Veteran das Urnenergebnis drehen und 50,35 % der Wähler hin sich scharen. Nach dem Vorliegen der Briefwahlergebnisse liegt Norbert Hofer (FPÖ) mit 49,7 WEITER »

Exklusiv! Wahlkarten Live! Ergebnis zum 2. Wahlgang im Live-Ticker

Mit Stand Montag 13:16 Uhr sind 270.394 Wahlkarten ausgezählt. Dabei führt der Grünen Kandidat Alexander Van der Bellen mit 61,6 % vor Norbert Hofer von der FPÖ mit 38,4 %. Im WEITER »

 
wahlanfechtung

Die besondere Wahlanfechtung

Im 2. Bezirk in Wien wurde die Bezirkswahl wiederholt. Die Mängel waren zu auffallend gewesen, die Stadtregierung hatte sich darauf verlassen, dass niemand Kritik an einem System üben würde, das über Jahrzehnte hinweg bei jeder einzelnen Wahl verlässlich zigtausende Stimmen geliefert hatte. Brav hatte auch die linke Protestpartei NEOS die Wahl nicht angefochten.

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Wahlanfechtung – die x-te?

Wahlwiederholungen sind der neue Nationalsport in Österreich. Am liebsten so oft wie möglich. Wenn man den Boden richtig vorbereitet und düngt, gedeiht fast jeder Grund für eine Wahlanfechtung. Nach dem vernichtenden Fiasko der Wiederholung der Wahl zum Bundespräsidenten wurde mühselig versucht, alles zu reparieren. Oder besser, neue Unregelmäßigkeiten einzuführen, die gleich wieder Anlass zu Ungemach geben.

Kinderheime Zwangsmaßnahmen

Kinder im Heim: BR-DokThema regt über geschlossene Erziehungsanstalten auf

Ein Pinkelkübel im versperrten Zimmer. Mädchen die mittels Implanon sexuell ruhig gestellt werden. Kinder die ohne richterliche Genehemigung unkontrolliert Einschluss- und Time-Out-Maßnahmen ausgesetzt sind. Eine am Mittwochabend ausgestrahlte Dokumentation des Bayerischen Rundfunk regt auf. Bereits im April recherchierte der Sender zu schwerbehinderten Kindern, die in geschlossenen Anstalten Kastenbetten und Fixiermaßnahmen ausgesetzt sind. Die bayerische Sozialministerin Emilia Müller war schockiert und richtete einen Expertenrat ein. Teilnehmende Elternvertreter kritisieren, dass betroffene Jugendliche dem Expertenrat nicht hinzugezogen wurden.

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Islamische Turbulenzen: Österreich – Türkische Provinz?

Österreich und sein Umgang mit Demokratie und Gesetzen ist weiter ein äußerst zwiespältiges Thema. Das wurde jetzt durch die Umtriebe um die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich wieder einmal zur Schau gestellt. Der Islam sei in Österreich 1912 anerkannt worden, wird seit Jahren hinaus posaunt. Von wem und wie, weiß niemand. Islam in Österreich?

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