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AUFDECKER ZUR EU-WAHL: 3 Mandate für Martin, Jugendwohlfahrt-Partei SPÖ verliert Platz 1, BZÖ zittert um Einzug ins Brüsseler Parlament

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hpmartinFür die Sozialdemokratie ist der Wahlsonntag wohl zum Debakel seit Beginn der 2. Republik mutiert. So zumindest lässt sich das prekäre Wahlergebnis der SPÖ unter Spitzenkandidat Hannes Swoboda unrühmlich beschreiben. Während die Freiheitlichen mit Anchorman Hans-Christian Strache mehr als verdoppeln, müssen die Grünen um Ulrike Lunacek womöglich ein Mandat an das BZÖ und Ex-Volksanwalt Ewald Stadler abgeben.

Auch wenn in Österreich die Wähler vermehrt kritisch der Europäischen Union gegenüber stehen, konnte Hans-Peter Martin nicht nur dank medialer Unterstützung punkten. So etwa sieht Martin in einer ersten Stellungnahme gerade seine EU kritische Haltung als Garant für das „Zünglein an der Wage“. Selbst Politologen geben dem früheren Spiegel Journalist Recht, habe Martin immerhin die „parteipolitische Verdrossenheit“ für sich mobilisieren können, das nun den 3. Platz für Österreichs „EU-Aufdecker“ bedeutet.

Hingegen parteipolitisch gestärkt zeigen sich etwa die übrigen Spitzenkandidaten wie Ernst Strasser (ÖVP), der mit immerhin 3 % Wahlschlappe Koalitionspartner SPÖ von Platz 1 verdrängen konnte.

Keine Aussichten haben die Kleinstparteien wie KPÖ oder Hannes Müllner und seine „Jungen Liberalen“. Dennoch, in der kommenden Woche schon will Müllner, der mit Unterstützung der EU Abgeordneten Karin Resetarits zur EU-Wahl 2009 antrat, eine neue Liberale Politbewegung in Österreich gründen.

Ein wahres auf und ab gibt jedenfalls die FPÖ mit Hans-Christian Strache vor. Nachdem die einstige Jörg Haider Partei noch 1996 auf satte 29,2 Prozent kam, konterte acht Jahre später der Einbruch auf gerade einmal 6,3 Prozent. Mehr als ein Jahrzehnt konstant bleibt hingegen die Volkspartei. Sie weicht gerade einmal 0,2 Prozent zwischen den Wahlen von 1996 und 2009 ab.

Immerhin 17 Abgeordnete der gesamt 785 EU-Abgeordneten stellt Österreich in Brüssel und Straßburg. Demnach entfallen laut aktuellen Hochrechnungen rund 6 Mandate auf die Volkspartei, 4 auf die SPÖ, 3 auf die Liste Martin und jeweils 2 auf Freiheitliche und Grüne. Aktuellen Prognosen zur Folge dürfte das BZÖ den Einzug ins EU-Parlament allerdings nicht schaffen.

Am 7. Juni 2009 wurde nicht nur in Österreich, sondern den meisten EU-Mitgliedsstaaten gewählt. Lediglich in Italien, Slowenien, Tschechien, Estland, den Niederlanden, Irland und Großbritannien waren die Wahlberechtigten bereits zwischen 4. und 7. Juni zum Urnengang aufgefordert.

Während Österreich mit einer Wählerbereitschaft von gerade einmal 21 % den vorletzten Platz aller 28 EU-Mitgliedsstaaten einnimmt, wobei die EU weite Bereitschaft der Wahl zu folgen bei gerade einmal 34 Prozent liegt, zeigten sich nach einer Umfrage immerhin 49 % der Österreicherinnen und Österreicher an der EU-Wahl 2009 interessiert.

Zuletzt lag die Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl 2004 in Österreich bei rund 42 Prozent. Sie dürfte aller Voraussicht nach diesmal weit geringer ausfallen.

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