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Wirbel um OPPT: So greift Jugendamt Wien mit Polizei-Sonderheit durch

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Einer Familie in Wien Donaustadt wurde nunmehr ihre Nähe zu einem Freeman- bzw. Terranierbewegung – kurz OPPT – zum Verhängnis. Drei Kinder im Alter von 7, 5 und 3 Jahren holte jetzt ein 20-köpfiges Polizei-Sonderkommando aus der Wohnung. Den Eltern wird die Verweigerung der Schulpflicht und ein 12maliges Nichterscheinen beim Pflegschaftsgericht angelastet. Die der links populistischen Politbewegung SPÖ angehörende Jugendamtssprecherin Herta Staffa verteidigt die Maßnahme.

Seit Jahren urteilen Experten: Mit jeder Maßnahme gewaltsamer Kindesabnahme durch die Behörden wird ein weiteres Kind schwerst traumatisiert. Während 20 Polizisten mit Gerichtsvollzieher und Schlosser gewaltsam in eine Gemeindebauwohnung nahe dem Rennbahnweg sich Zutritt verschafften, um die Eltern mit Handschellen ruhig stellen und die Kinder aus der Familie nehmen zu können, steigt die Kritik an nicht nachvollziehbaren Kindesabnahmen im sozialistischen Wien.

Wiederholt in Erklärungsnotstand: Herta Staffa

Wiederholt in Erklärungsnotstand: Herta Staffa, SPÖ

Herta Staffa, selbst Funktionärin der links populistischen Politbewegung SPÖ argumentiert das Vorgehen der Jugendwohlfahrt (Mag 11) mit Schulpflichtverweigerung im Fall des 7-jährigen. Erfolglos habe das Gericht versucht die Eltern zu kontaktieren. Schließlich sei die Abnahme von der Richterin beschlossen worden.  icon-angle-double-right Es müssen österreichische Gesetze akzeptiert werden. Dazu gehöre die Schulpflicht und das Erscheinen vor Gericht icon-angle-double-left so Staffa gegenüber einer Tageszeitung.

Tatsächlich herrscht in Österreich, im Gegensatz zu Deutschland, Unterrichtspflicht. Das heißt Eltern müssen ihre Kinder während dem Pflichtschulalter einer Schulbildung zuführen, wahlweise in einer öffentlichen bzw. privaten Schule, oder mit Hausunterricht. Im Fall von Hausunterricht muss das Kind Prüfungen in verschiedenen Abständen bei einer öffentlichen Schule ablegen.

Wie das Wiener Mag 11 von SPÖ Bürgermeister Michael Häupl nun weiter verfahren will, blieb aus dem Rathaus unkommentiert. Kritiker hingegen sehen im aktuellen Fall die Gefahr einer Umerziehung in einer, dem SPÖ-System nahestehenden Erziehungsanstalt abseits des leiblichen Herkunftsverband.

Jugendwohlfahrt Kritiker des Landes numero uno, Stephan Pfeifhofer, sieht im Vorgehen der Jugendwohlfahrt eine neue bedenkliche Entwicklung  icon-angle-double-right Natürlich muss man auch hierzulande als Bürger Gesetze befolgen. Deportation und Umerziehung können aber nicht das probate Mittel sein, um System hinterfragende Bürger dem Pflichtdenken einer politischen Partei zu unterwerfen. Vielmehr muss der Staat seinen Bürgern Unabhängigkeit und die Einhaltung der Gesetze demonstrieren, dann brauchen wir auch kein OPPT und Ähnliches, da sich Betroffene dazu gar nicht mehr hingezogen fühlen müssen. Man darf sich nicht wundern dass immer mehr Bewegungen, die teils berechtigte Kritik am Staat ausüben und sich gegen offensichtlich häufende Rechtsbeugung wehren, entstehen. icon-angle-double-left

Inwiefern die Sozialdemokratische Partei (SPÖ) eigenes Pflichtbewusstsein schärfen will, zeigt der gegenwärtige Bundespräsidentschaftswahlkampf. Anhänger im Werner Faymann (SPÖ) Lager deklassieren nach wie vor die Kraft des Wählerwillens im Fall einer Beteiligung der Strache-FPÖ. Die politische Chutzpe zeigte schon bei der Wiener Gemeinderatswahl ihre Wirkung. Nicht zuletzt wollten Medienvertreter auch von SPÖ Kandidat Rudolf Hundstorfer wissen, ob er im Fall des Obsiegens eine blaue Regierung angeloben würde.

Für Pfeifhofer spielt politische Motivation der roten Jugendwohlfahrt abschließend eine gewichtige Rolle icon-angle-double-right Sozialarbeiterinnen die der SPÖ angehören, nehmen Kinder ab und versorgen auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen. Die Kontrolle der Erziehungsanstalten unterliegt wiederum Amtsmandatarinnen der SPÖ, die in erster Linie die Einhaltung der eigenen politischen Vorstellungen inspizieren. Inwiefern das Kindeswohl in dieser Art politischen Sumpf sich unabhängig entfalten kann, bleibt nach wie vor außer Kontrolle. Parallelen zum Bundespräsidentschaftswahlkampf also, die am Wort “unabhängig” massiv zweifeln lassen und aufzeigen, wie Behörden Politik und Gesetz praktizieren.icon-angle-double-left

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