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Aufgedeckt! Das sind die Tücken im Briefwahl-System

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Derzeit führt Norbert Hofer der FPÖ mit 144.000 Stimmen vor Alexander Van der Bellen von den Grünen. Heute Montag sollen die rund 700.000 Wahlkarten in den Bezirkswahlbehörden bis am Abend ausgezählt werden. Andeutungen der FPÖ lassen aber schon jetzt eine Wahlanfechtung deuten, sollte Norbert Hofer verlieren. Wie Robert Stein der Bundeswahlbehörde Sonntagabend im ORF betonte, sei aufgrund einer Gesetzesänderung die Briefwahl quasi wasserdicht. Dennoch kommen beim Verfahrensablauf Zweifel auf.

Nur wer persönlich eine Wahlkarte bei seiner Gemeinde beantragt, muss sich auch Vor-Ort mit einem amtlichen Dokument legitimieren. Bei all jenen die schriftlich ihre Wahlkarte anfordern, genügt die Eintragung der Ausweisnummer. Die Behörde überprüft dann, ob der- oder diejenige in der betreffenden Wählerevidenz aufscheint. Wer von seinem Stimmrecht mit Briefwahl gebrauch macht, muss auch mit seiner Unterschrift an Eides statt erklären, unbeobachtet und unbeeinflußt von seinem Wahlrecht gebrauch zu machen. Bereits in der Vergangenheit mutmaßten unterlegene Parteien und ihre Kandidaten über möglichen Missbrauch.

Inwiefern tatsächlich die Echtheit besagter Unterschrift auf der Ehrenerklärung überprüft wird und etwaige Manipulationen tatsächlich ausgeschlossen werden können, geht aus den offiziellen Informationsseiten des Innenministeriums nicht hervor. Stein erörterte Sonntagabend in der Zeit im Bild 2 spezial auch nicht, weswegen das nunmehrige Briefwahlsystem wasserdicht sein soll.

Wie das Innenministerium auf seiner Webseite selbst einräumt, sei es am Wahltag auch zu einer Datenpanne gekommen. Für Testzwecke habe man irrtümlich Dummydaten für die Visualisierung des Briefwahl-Ergebnisses im Internet zugänglich gemacht. In diesem Testergebnis obsiegt Van der Bellen vor Hofer.

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