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Kategorie Archive: Wahl 2016

Die besondere Wahlanfechtung

Im 2. Bezirk in Wien wurde die Bezirkswahl wiederholt. Die Mängel waren zu auffallend gewesen, die Stadtregierung hatte sich darauf verlassen, dass niemand Kritik an einem System üben würde, das über Jahrzehnte hinweg bei jeder einzelnen Wahl verlässlich zigtausende Stimmen geliefert hatte. Brav hatte auch die linke Protestpartei NEOS die Wahl nicht angefochten.

Wahlanfechtung – die x-te?

Wahlwiederholungen sind der neue Nationalsport in Österreich. Am liebsten so oft wie möglich. Wenn man den Boden richtig vorbereitet und düngt, gedeiht fast jeder Grund für eine Wahlanfechtung. Nach dem vernichtenden Fiasko der Wiederholung der Wahl zum Bundespräsidenten wurde mühselig versucht, alles zu reparieren. Oder besser, neue Unregelmäßigkeiten einzuführen, die gleich wieder Anlass zu Ungemach geben.

Wahlanfechtung fix! So muss Van der Bellen zittern

Wie die FPÖ durch ihren Obmann Heinz Christian Strache mit den Rechtsanwälten Dieter Böhmdorfer und Rüdiger Schender heute in einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt gab, wird die Bundespräsidentschaftswahl beim Verfassungsgerichtshof angefechtet. Insgesamt seien drei Anfechtungen an das Höchstgericht ergangen. So habe Heinz Christian Strache als Zustellbevollmächtigter, Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer und ein Bürger als Wähler Eingaben getätigt. Nun müsse das Gericht binnen 4 Wochen entscheiden.

Pleiten, Pech & Pannen – Nun fordert HC Strache Abrüstung der Worte

Bereits einen Tag nach dem vorläufigen Ende der Hofburg-Wahl, traf der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen zukünftigen Vorgänger, Heinz Fischer, in der Präsidentschaftskanzlei. Morgen Mittwoch, will der noch amtierende Bundespräsident Heinz Fischer BP-Kandidat Norbert Hofer, von der FPÖ, zu einem Gespräch bitten. In den sozialen Netzwerken gehen unterdessen die Wogen über mögliche Wahlmanipulationen hoch. FP-Chef Heinz Christian Strache bittet auf seiner Facebook Seite um eine „Abrüstung der Worte“. Er und sein Hofburg-Kandidat wollen ab 14 Uhr in einer Pressekonferenz an die Öffentlichkeit treten.

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