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Monthly Archives: Oktober 2008

Wert eines Lebens: Juridischer Un-Sinn mit dem Kindeswohl

Die österreichische Justiz ist international für ihre hervorragende Kinderfreundlichkeit angesehen und geachtet. Eine zuvorkommende, kindgerechte Gesetzgebung macht es möglich, in selbstlosem Einsatz bemühen sich viele Richter, den mysteriösen Begriff des Kindeswohles immer von neuem zu definieren. Verfahren, in deren Mittelpunkt Kinder stehen, werden mit aufopfernder Eile oft schon nach wenigen Jahren behandelt. Selbstredend stehen Kinder unter dem besonderen Schutz der Gesetze. Wenn auch nicht immer des Gesetzgebers.

Eine aktuelle Gerichtsentscheidung läßt aufhorchen, sie zeigt den beachtlichen Fortschritt der Justiz.

Vor Jahren warf ein Vater sein Kleinkind aus dem Fenster, es hatte ihn beim Fernsehen gestört. Diese Begründung mag dem Gericht damals ausreichend erschienen sein. Vier Monate bedingt genügten als Strafe. Nunmehr wurde eine Mutter, welche ebenfalls ihr Kind aus dem Fenster warf, gar schon zu zehn Monaten verurteilt. Bedingt, versteht sich. Mehr als das doppelte Strafausmaß, welch gewaltige Entwicklung.

Wäre da nicht die berühmte Kleinigkeit. Ein Kind aus dem Fenster zu werfen, wäre Mord oder Totschlag. Immerhin wird „ein anderer“ getötet. Nicht so bei Kindern. Müttern wird per Gesetz der Freibrief eingeräumt, ihr Kind während der Geburt oder auch noch beliebig danach – solange sie noch unter der Einwirkung des Geburtsvorgangs steht; eine beachtlich präzise Einschränkung – umzubringen. Vor der Geburt darf sie es ohnehin straffrei. Denn, richtig geraten, Kinder werden auch hier nicht als „andere“ Menschen betrachtet, sondern eben nur als Kinder, einer Sache gleich. Die nicht einmal den Stellenwert eines Tieres haben, für deren Tötung teilweise wesentlich höhere Strafen ausgesprochen werden.

Unvermeidlich drängt sich dabei die Frage auf, welchen Wert hat ein Menschenleben? Und welchen, in deutlichem Gegensatz dazu, das Leben eines Kindes? Mord an einem Menschen kann bis zu lebenslänglich einbringen, Mord an einem Kind in vielen Fällen höchstens kurze Zeit bedingt. Der Vergleich fällt eindeutig aus.

Fatal paßt hierzu der letzte Umfaller der Justizministerin, keine unbedingte Anzeigepflicht für Mißbrauch und Mißhandlung von Kindern vorzusehen. Bei Kindern nicht nötig, nur Täter sind schützenswert. Ist es doch besser und bequemer, auf das Ableben eines Kindes zu warten, man erspart sich lange Verfahren und entlastet durch bedingte Strafen die Gefängnisse. Österreich hat ein Tierschutzgesetz, doch nach wie vor kein Kinderschutzgesetz.

Nicht von ungefähr sträuben sich österreichische Parlamentarier aller Parteien seit vielen Jahren dagegen, die Kinderrechts-Konvention als Verfassungsgesetz zu beschließen. Im pathologischen Drang, alles zu „gendern“, übersehen sie geflissentlich den mittelalterlichen Zustand jener Gesetzesbereiche, die sich mit Kindern befassen. Menschenrechtsverletzungen werden vollmundig anderswo angeprangert, doch keinesfalls im eigenen Lande. Man könnte ja einige Feministinnen verärgern, die unter dem Recht auf Selbstverwirklichung auch das Recht auf Tötung von Kindern verstehen.

Kinder sollten am besten schon im Pflichtschulalter wählen dürfen, um nur ja Stimmen zu sichern, doch als Menschen mag man sie nicht anerkennen. Wo würde der Ausdruck „Stimmvieh“ besser passen… Die gleichen Parlamentarier aller Parteien sehen geschäftig weg, viele Richter nicht weniger, wenn österreichische Behörden Kinder als Lustobjekte in andere Länder verschachern. Denn: Das wichtigste ist doch die richtige Auslegung der „Wahrung des Kindeswohles“. Wie es den Kindern selbst ergeht, hat dafür keinen Belang.

Österreich nähert sich in seiner kindgerechten Gesetzgebung mit Riesenschritten dem 18. Jahrhundert. Sicherlich wird die Donau noch lange fließen müssen, bevor man Kinder hierzulande gleichberechtigt als Menschen anerkennt.

AUFDECKER ZUR NR-WAHL: Analyse einer seltsamen Wahl

Die wohl unnötigste Nationalratswahl der letzten Jahrzehnte ist geschlagen. In allen Parteien leckt man sich die teilweise sehr schmerzhaften Wunden. Mancherorts keimt schon Nachdenken auf. Wie konnte es zu dieser unnötigen Wahl kommen? Drei Gründe waren dafür ausschlaggebend. Die gravierende Fehlentscheidung von SPÖ und ÖVP, miteinander eine Koalition einzugehen. Die maßlose Selbstüberschätzung aller Parteien, eine Wahl gewinnen zu können. Das unprofessionelle Auftreten zahlreicher Spitzenpolitiker.

Die Hintergründe für diese Fehler haben jahrzehntelange Tradition in Österreich. Sozialistische und konservative Ideologie sind miteinander unvereinbar, ihren Grundlagen fehlt der gemeinsame Nenner. Dennoch wird immer versucht, um jeden Preis eine Koalition zwischen Rot und Schwarz anzustreben. Selbst um den Preis, daß beide Seiten bereits deutliche Bestandteile ihrer Ideologie aufgaben oder verwässerten, um sich anzubiedern. Diese Wassersuppe schmeckt vielen Wählern nicht.

Österreich weist viele – zu viele – Berufspolitiker ohne Fähigkeiten und Charisma auf. Ursache dieses Mangels ist das Wahlrecht; gewählt werden Parteilisten, die meist willkürlich besetzt werden, nach den Wünschen zahlreicher parteiinterner Strömungen. Keiner dieser Politiker muß sich bemühen, persönlich bei den Wählern anzukommen. Vorzugsstimmen sind ein weitgehend untaugliches Mittel, diese Mängel zu beheben. Könnten die Wähler Personen wählen, wären die Kandidaten persönlich gefordert. Viele – wahrscheinlich sehr viele – hätten dann kaum Aussicht auf ein Mandat, sie verteidigen das Listenwahlrecht daher mit Zähnen und Klauen.

Die dritte Ebene, die zu dieser Wahl führte, war der Zugang zum Wähler. Diese haben in Österreich nur in den wenigsten Fällen Parteibindung. Die alten Systeme (Beispiel: Mei Vota wor Orbata, I bin Orbata, drum samma Sozialisten) ziehen nicht mehr oder sterben aus. Wähler wollen angesprochen werden, sie sind empfänglich, motivierbar. Nicht allerdings mit der Unmenge demagogischer Wahlgeschenke, wie sie in den letzten Wochen gedankenlos verteilt wurden, sondern mit Inhalten. Die Wahlwerbung war, um es kurz zu sagen, auf allen Seiten katastrophal. Die große Mehrheit der Wähler wählte nicht aus Überzeugung, sondern aus Protest. Positive Gründe wurden wenige gebracht, selbst diese in ungenügender Form. Alle Parteien verzichteten darauf, echte Probleme auf- und anzugreifen und büßten dafür.

Die Parteienlandschaft

SPÖ: Alfred Gusenbauer wurde als Vorsitzender der SPÖ demontiert, wenn auch nicht als Regierungschef. Seinen Abschuß verdaute die Partei nicht. Seine völlige Unsichtbarkeit während des Wahlkampfes verunsicherte viele Stammwähler. Werner Faymann war zwar bis in das kleinste Dorf plakatiert, seine Partei konnte dadurch allerdings nicht alle Vorbehalte gegen ihn beseitigen. Die Wiener SPÖ bildet einen seit vielen Jahrzehnten erstarrten Parteisumpf, links der Bundespartei. Ein Politiker, der dem linken Rand dieser Wiener SPÖ entstammt und Teil dieses undurchsichtigen Morastes ist, kam besonders in den Bundesländern weniger gut an.

Die SPÖ verleugnet schon lange, eine sozialistische Partei zu sein. Ihr Bemühen, sich in anderen ideologischen Lagern zu präsentieren, war seit Kreisky eher kläglich. Darüber konnte auch nicht die diesmal verstärkte Einbindung fundamentalistischer Gewerkschaftler hinwegtäuschen. Die Partei konnte froh sein, daß im Wahlkampf von niemandem härtere Brocken aufgegriffen wurden; etwa der BAWAG/ÖGB-Skandal, das teure Versagen des Ministers Darabos bei seinem Nachverhandlungs-Alleingang, der Justizbereich, der Sozialversicherungs-Dschungel. Sonst wäre ein größerer Absturz unvermeidlich gewesen. Lernfähigkeit kann der SPÖ keine bescheinigt werden, unmittelbar nach der Wahl zeigte sich kein Wille, auch nur einen Millimeter aus der eingefahrenen Spur abzuweichen.

ÖVP: Die ÖVP leidet unter dem Fehlen von Stammwählern. Ihre Wähler wählen Bünde und deren Vertreter, Gemeinsamkeiten sind oft nicht vorhanden. Aus einer konservativen Partei entstanden, warf die ÖVP längst alle Inhalte über Bord und wird nur mehr als Partei ohne Ideologie gesehen. Das mag für kleine Gruppen genügen, nicht aber für die Masse ehemaliger Stammwähler. Im Bereich der Wahlwerbung versagte die ÖVP völlig und absolut, das Fehlen einer professionellen Werbeagentur wirkte sich verheerend aus. Grauschwarzweiße Plakate mit inhaltsleeren Parolen wirkten allgemein eher abstoßend, Wilhelm Molterer als Spitzenkandidat wurde mühselig erst gegen Ende dargestellt.

Personell vermochte die ÖVP in keinem Bereich überzeugen. Selbst die alte Regel, daß unrasierte Politiker bei Wählern (mehr noch bei Wählerinnen) nicht ankommen, blieb unbeachtet. Längst ausgediente Berufspolitiker wurden mitgeschleppt, für die niemand mehr Verständnis aufbringt. Unmittelbar nach der Wahl bewies die ÖVP erneut ihre fehlende Lernfähigkeit, durch die Bestellung von Josef Pröll zum Parteiobmann, des fraglos unpassendsten Kandidaten für diesen Posten. Die ideologischen Vorstellungen des Josef Pröll liegen weit außerhalb der ÖVP, das Fiasko seiner Perspektivengruppe, mit welcher vergeblich eine Anbiederung an linke Randgruppen versucht wurde, hängt ihm schwer nach. Unter diesen Voraussetzungen kann erwartet werden, daß die ÖVP dann vielleicht bei einem Ergebnis von 15% über ihre Zukunft nachzudenken beginnt.

FPÖ: Die Partei legte durch zwei Umstände zu, die ihr deutlich entgegenkamen. Einerseits HC Strache als Spitzenkandidat, der in Umfragen bei den Wählern persönlich am besten ankam. Andererseits die Feinddarstellung in den Medien, als „rechte“ Partei. Die FPÖ ist eine traditionelle Arbeiterpartei, die vor allem jene SPÖ-Wähler ansprach, welche der Bevorzugung von Immigranten und Migranten durch die SPÖ kein Verständnis entgegenbringen. Die SPÖ war nicht fähig, diesen Irrweg ihrer Politik zu realisieren und sicherte der FPÖ damit ein hohes Wählerpotential.

In anderen Wählerschichten galt und gilt die FPÖ hingegen als unwählbar, da sie weiterhin keine Anstalten zeigt, sich von ihrem deutschnationalen Hintergrund zu trennen. Parolen wie „Unsere Heimat“ haben bei der FPÖ den schalen Beigeschmack, daß man nicht weißt, welche Heimat denn jetzt tatsächlich gemeint sei. Eine rein auf Unzufriedenheit aufgebaute Partei wie die FPÖ wäre bald in die Unbeachtlichkeit verschwunden, würden andere Parteien reagieren. Denn „freiheitlich“ als Ideologie ist nicht verkaufbar.

BZÖ: Durch die Person des Kärntner Landeshauptmannes konnte das BZÖ mit Leichtigkeit wieder den Einzug in den Nationalrat schaffen. Ein Einzug, der inhaltlich in Frage gestellt ist. Zwar hat das BZÖ der FPÖ sozusagen Regierungserfahrung voraus; dieser Umstand kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß es dem BZÖ in allen Bereichen an Sachinhalten mangelt. Zugkräftige Personen allein werden zuwenig sein, man wird abwarten müssen, ob und wie lange Jörg Haider (wieder) im Boot bleibt und ob es nach Jahren der inneren Zerstrittenheit gelingen wird, von der Ebene persönlicher Konflikte auf eine Sachebene zu wechseln. Das Potential an Protestwählerstimmen verläuft sich meist ebenso schnell, wie es erlangt wurde.

Die Grünen: Die Partei, die sich nicht gerne selbst als solche sieht, leidet an der Inkompatibilität ihrer Proponenten. Für die „Fundis“, verwurzelt in der Sympatisanten-Ideologie der 70er Jahre, war jemand wie Alexander van der Bellen nie annehmbar. Gleich wie für die Mehrheit der Wähler, bei denen der Bundessprecher besonders per TV als muffig und unfreundlich auffiel. Nicht weniger fragwürdig als möglicher Ersatz ist Eva Glawischnig, die eher den Eindruck einer chaotischen Yuppi-Lady hinterläßt, mit oft absurden Vorschlägen. Inhaltlich hatten die Grünen nichts zu bieten, nur eine schonungslose Anbiederung als Regierungspartei. Ihr angebliches Hauptanliegen Umweltschutz konnten die Grünen noch nie vermitteln, zu weit weg davon liegen sie mit ihrer marxistischen Ausrichtung und ihrem Schwergewicht auf gesellschaftliche Außenseiter. Nebenbei schossen sich die Grünen ein bitteres Eigentor, indem sie Personen unterstützten und als Kandidaten nominierten, denen erhebliche Straftaten vorgeworfen werden.

Über die Kleinparteien läßt sich nur kurz sagen, sie kosteten unnötig Wählerstimmen.

Umfeld-Betrachtungen

Hans Dichand und Wolfgang Fellner erlitten mit ihrer Intensiv-Werbung für Werner Faymann kläglichen Schiffbruch. Wenn die Kronenzeitung trotz vollem Einsatz nicht einmal ein Drittel ihrer Leser für ihren Wunschkandidaten mobilisieren kann, sollte das als deutliche Warnung für die österreichische Praxis der Verflechtung von Medien und Parteipolitik dienen. Die negativistische Linie – Anti-EU, Anti-Kernkraft, Anti-Gentechnologie – war der hofierten SPÖ alles andere als förderlich.

Eine wesentliche Komponente der Wahl blieb der Öffentlichkeit weitgehend verborgen. Im Gegensatz zu früheren Wahlen schlug sich diesmal eine zielstrebige Gruppe von Islamisten auf die Seite der SPÖ und betrieb harte Werbung, vor allem in vielen kleinen Privatmoscheen. Gemeinderat Omar al-Rawi, oftmals als führender Funktionär der Islamischen Glaubensgemeinschaft auftretend, war intensiv aktiv, tatkräftig unterstützt von mehreren Initiativen. In vielen Wahlkuverts fanden sich die gänzlich unislamisch in den Moscheen verteilten Werbebildchen al-Rawis. Das schon länger aufquellende Problem, daß hier eine Religionsgemeinschaft für politische Zwecke manipuliert wird, wurde bisher von den Parteien ignoriert. Zu gering war allseits die Bereitschaft, selbst auf Immigranten zuzugehen, zu groß war die Scheu vor (echten) Muslimen, zu fremd war die unter dem Mantel religiöser Aktivitäten und vorwiegend in arabisch und türkisch verbreitete Wahlwerbung. Die Parteien werden sich überlegen müssen, ob man weiterhin mit der Ausrede „Religionsangelegenheiten“ wegschauen und das Feld radikalen Aktivisten überlassen will. Quotenkandidaten sind auch hier der untauglichste Weg.

Zusammenfassend kann man diese Wahl nur als demokratiepolitische Blamage abhaken. Die Parteien werden sich sicherlich überlegen müssen, ob sie weiterhin das System der Parteifinanzierung aus Steuergeldern beibehalten wollen. Die Wähler haben kein Verständnis für diese Vergeudung öffentlicher Mittel.

Polterpost: Ultimo ratio regum

Wie selbstlos dürfen Kinderschützer eigentlich sein, was dürfen sie nicht, oder besser, sollten sie überhaupt so weit gehen? Kürzlich musste eine Aktivistin gegen sexuellen Missbrauch ihre Handlungen vor Gericht verantworten. Ohne den konkreten Fragen des Richters überhaupt Folge leisten zu können, hatte die Beklagte den Kläger mit einem Netz von Anschuldigungen überzogen.

Die Beklagte ist beispielgebend für jene Kinderschützer, die ihre eigene Macht errichten, ohne Selbstkontrolle. Selbstlos bedient man die Öffentlichkeit via Internet, ohne auf Verunglimpfungen zu verzichten. Diskussionen um Gutachterwesen heizen die Stimmung an, sie brechen neue Formulierungen vom Zaun.

Im konkreten Fall erkannte das Gericht die überzogenen Spinnereien der Einzelkämpferin, die selbst als Kind nie missbraucht wurde, obwohl sie bis heute daran glaubt! Menschen, die hilfesuchend im Internet nach einem Strohhalm greifen, können schnell in die Fänge derart skurriler Gestalten wandern.

Vielleicht sollte man gerade im Internet auf realistische Werte vertrauen. Noch immer leisten Gutachter, Polizei und Gerichte hervorrangende Arbeit, wenn sie nur wollen.

AUFGEDECKT: Hornauers Kanal Telemedial Novize Michi punktet bei RTL

Während dem Ludwigsburger Dauerschwäzer die Sendelizenz für Kanal Telemedial entzogen wurde, machen nun seine Novizen aufmerksam. In der RTL Doku-Soap „Mitten im Leben“ ließ Hornauers Novize Michi (24) mit alten Schlagern aufhorchen. In einer neunmonatigen Entwicklungsphase plant der junge Esoteriker sein großes Comeback mit einem eigenen Laden.

Traut man den schöpferischen Aussagen des Jungunternehmers, sei man bereits via Internet und auf Jahrmärkten durchaus erfolgreich. Etwas skeptisch tritt da schon Michis Mutter auf den Plan, die von Verselbständigungsplänen ihres Sohnes gar nichts hält.

Lehrherr Thomas Hornauer hat nach Ansicht der Medienbehörde KommAustria ausgesendet. Noch gewährt ein aufschiebender Bescheid des Verwaltungsgerichthofes in Wien dem Abzock Guru Aufschub, dennoch, Kanal Telemedial musste nun Austro TV am Sendeplatz des Kinderkanals ab 21 Uhr auf Astra analog weichen. Letzte Pläne des gelernten Gießers und Pornoproduzenten, Kanal Telemedial via Internet neue Schwingungen zu verleihen, waren wohl nicht nur aus technischen Gründen gescheitert.

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