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Monthly Archives: Dezember 2008

KEIN MISSBRAUCH: Bezirksgericht Klagenfurt ordnet umgehende Rückführung zum Vater an

bezirksgerichtklagenfurtSarah L. (Name von der Redaktion geändert) steht seit der Scheidung ihrer Eltern im Zwiespalt. Die 10-jährige verbringt alle zwei Wochen beim Kindesvater in Klagenfurt. Richard L. (Name von der Redaktion geändert) ist entsetzt, als plötzlich die Polizei an seinem Arbeitsplatz erscheint. Er soll seine Tochter während der Besuchswochenenden sexuell missbraucht haben. So zumindest die Aussage seiner Ex-Frau, die nach eigenen Angaben vor dem Jugendamt Wolfsberg nur die Schilderungen ihrer Tochter wiedergebe.

Sozialarbeiterin Helga Reinisch sieht ihre Stunde gekommen. Innerhalb weniger Tage vereinbart sie gemeinsam mit Mutter Rosalie L. (Name von der Redaktion geändert) einen Termin beim AVS-Kärnten. Dort soll die Schülerin kurze Zeit später einvernommen werden, ohne Polizei. Zu einer Aussage kommt es nicht – Sarah sieht keine Veranlassung ihren Vater zu belasten. Dass sie schon mal in seinem Bett übernachtet habe, er ihren rechten Arm zum Einschlafen streichelte, kommt der 10-jährigen dennoch über die Lippen. Für die befragende AVS-Psychologin Grund genug zur Anzeige, die kurze Zeit später mangels an Beweisen zurückgelegt wird.

Dennoch, das Mädchen kommt auf Veranlassung vom Jugendamt Wolfsberg in eine Wohngemeinschaft der Pro Mente. Nun auch gegen den Willen der Mutter, wo die 10-jährige bisweilen gelebt hat. Damit beginnt für Sarah ein Martyrium des Grauens, von Schlägen die ihr andere Mädchen verpassen, bis hin zu Erniedrigungen der Erzieherinnen. Von Woche zu Woche wird die Lage prekärer, das Jugendamt verbietet fortan den Telefonkontakt zwischen Sarah und ihren Eltern. Erst ein halbes Jahr später der erste Besuchskontakt mit Mutter Rosalie, die ihre Tochter nicht mehr wiedererkennt.

„Sie hatte blaue Flecke, einen Cut am Kopf, überall Kratzer. Auch wenn Sommer war, ich wusste, dass Sarah gerne im Freien herumtollt, das konnte ich so nicht glauben. Auch war ihr Haar derart fettig, dass man nicht einmal mehr die Haare kämmen konnte. Ihre Fingernägel kurz geschnitten, teils abgebissen, obwohl Sarah früher nie an ihren Nägeln gekaut hat. Der Anblick meiner Tochter war kaum zu ertragen.“, skizziert Sarahs Mutter gegenüber Xlarge das Bild des Grauens.

Die Mutter wendet sich an die Kinder- und Jugendanwaltschaft in Klagenfurt, ein Wechsel der Sozialarbeiterin erfolgt. Von nun an soll Erika Feldenczer von der Bezirkshauptmannschaft Wolfsberg für das Wohlergehen der 10-jährigen sorgen, während die Eltern am Bezirksgericht Wolfsberg vergebens um die Rückführung ihrer Tochter kämpfen. Erst als Vater Richard L., mit Hauptwohnsitz in Klagenfurt, am dortigen Bezirksgericht einen eigenständigen Antrag auf Obsorge stellt, kommt Bewegung in den wirren Behördendschungel. Das Gericht erkennt umgehend die Rechtswidrigkeit der Gefahr in Verzug Maßnahme, schließt ein voreiliges Handeln des Jugendamt Wolfsberg nicht aus, kann allerdings den vom ursächlichen Gericht erlassenen Beschluss nicht ohne weiteres aufheben, schließlich sei das Bezirksgericht Wolfsberg nicht unzuständig, weshalb der Oberste Gerichtshof über die weitere Zuständigkeit entscheiden müsse.

Im November nun die rettende Entscheidung des Höchstgerichts, das wiederum die Kompetenz am Bezirksgericht Klagenfurt ortet, dies umgehend die Rückführung von Sarah zu ihrem Vater anordnet – für beide ein kleines Weihnachtswunder. „Ich konnte es erst nicht glauben. Erst Heilig Abend war ich mir sicher, dass Sarah wieder bei uns ist“, schildert Richard L. den glücklichsten Moment seines Lebens. Mit seiner Ex-Frau will der kaufmännische Angestellte von nun an außergerichtlich Einigungen über die Obsorge der gemeinsamen Tochter treffen. „Der Kampf ums Kind hat uns wieder zueinanderfinden lassen. Heute weiß ich, dass ich überreagiert habe“, gesteht Mutter L. gegenüber Xlarge ihre voreiligen Handlungen ein.

Erst kürzlich musste die Volksanwaltschaft einen Missstand am Jugendamt Wolfsberg erkennen, als eine 11 Jahre alte Schülerin zu Unrecht in der Psychiatrie behandelt wurde. Für Kinder- und Jugendpsychologe Dr. Rolph Wegensheit agieren Jugendamtsmitarbeiter oft zu leichtfertig „Jede Kindesabnahme bedeutet eine weitere Traumatisierung, die wohl überlegt sein sollte. Mitunter können voreilige Schlüsse zum Nachteil der betroffenen Kinder sein, wenn das Jugendamt Entscheidungen in Selbstherrschaft trifft. Nicht selten unterstützen die Gerichte dieses wahllose Herrschen, indem diffuse Anträge der Behörden zu leichtfertig ihren Segen finden“.

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Ausgabe Januar 2009

RICHTERIN GNADENLOS: Nach Strafversetzung folgt vorzeitiger Ruhestand

bezirksgerichtEigentlich sollte Richterin Elfriede Jäger vom Bezirksgericht Imst in Wien Dienst versehen. Weder noch, denn seit September ist die aufgrund einer Zwangsversetzung in Imst tätige Richterin vorzeitig im Ruhestand. „Bergauf – Bergab“ könnte man glauben, aber nein, so heißt der Leidesweg von Walter Krismer aus Imst, der seine blauen Wunder mit der ländlichen Justiz um Gerichtsvorsteher Wolfgang Besler und Beiständin Richterin Elfriede Jäger hautnah erleben musste. In seinem Buch bringt er die Schädigungsabsichten gegen seine Familie auf den Punkt. Anstatt unabhängig zu richten, kennt Elfriede Jäger, in vielen Teilen des Oberländer Städtchens Imst als Richterin gnadenlos bekannt, parto keine Gnade. Im Gegenteil, schließlich muss Gerichtsvorsteher Wolfgang Besler selbst verhandeln, so auch am 14.3.2001.

Nach mehr als acht Rechtsanwälten, die zuungsten der Familie Krismer vor dem Bezirksgericht Imst tätig werden, nimmt Walter Krismer als Bauernbub mit Volksschulabschluss das Ruder selbst in die Hand. Der Fall Krismer ist nicht der einzige, der am Bezirksgericht Imst für Skandalwirtschaft zeugt. Hunderte Menschen aus Imst und Umgebung machen ungute Erfahrungen mit Richterin Gnadenlos. So auch Xlarge Journalist Stephan Pfeifhofer, der einen Amateur Kicker aus Mils bei Imst betrogen haben soll. Als man deshalb sämtliche EDV beschlagnahmt, ihn gar der versuchten Kindesentführung bezichtigt, ist das Fass für Pfeifhofer voll. Er will kurz um seine Unschuld beweisen und ruft sowohl Schwiegervater als auch einen Juristen auf den Plan. Für die Staatsanwaltschaft Innsbruck ein klarer Fall, denn während Anschuldigungen wie Gefährliche Drohung und versuchte Kindesentführung nicht einmal zur Anklage kommen, von der Staatsanwaltschaft Innsbruck die Erhebungen gar eingestellt werden müssen, kommt der Enthüllungsjournalist schließlich wegen 100,- Euro vor Gericht – Betrug – den er an einem Amateurkicker begangen haben soll.

Überraschung pur am 23. März 2007 – dem Tag der Verhandlung, wird Stephan Pfeifhofer plötzlich der Urkundenfälschung bezichtigt. Er habe, um seine Unschuld zu den Betrugsvorwürfen zu entkräften, im Namen seines Schwiegervaters ein Email an die Staatsanwaltschaft Innsbruck übermittelt und die Herausgabe der beschlagnahmten EDV gefordert. Ebenso habe Pfeifhofer im April 2006 unter dem Namen eines Juristen gegen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck protesiert.

Von den Betrugsvorwürfen rechtskräftig freigesprochen, erkennt Richterin Elfriede Jäger dennoch Indizien, die für eine Urkundenfälschung sprechen. Die Hauptverhandlung, anberaumt für 90 Minuten, wovon lediglich 10 Minuten verhandelt werden, sorgt bis heute für ein Eklat zwischen Pfeifhofer und der Justiz, hätte die Vorsitzende Richterin nicht einen wichtigen Zeugen vor dem Verhandlungssaal vergessen. Dem nicht genug kommt der Beschuldigte trotz Nervenentzündung vergebens zu Gericht – 10 Minuten zu spät – wie das Gericht erklärt, denn am Tag der Verhandlung habe Richterin Elfriede Jäger ein dicht gedrängtes Programm zu absolvieren, das keinerlei Verspäter zulasse.

Nun hat Elfriede Jäger Zeigt genug, denn seit September weilt die 54-jährige im vorzeitigen Ruhestand. Wie man aus Insider Kreisen weiß, auf Veranlassung des Justizministeriums, das schon einmal tätig werden musste, nachdem Jäger in ihrer Eigenschaft als Richterin an einem Wiener Bezirksgericht bevorzugt für bestimmte Anwälte entschied, die mit Geldgeschenken aufwarten ließen.

Im Fall von Enthüllungsjournalist Stephan Pfeifhofer soll nun das Landesgericht Innsbruck in einem Berufungsverfahren entscheiden. Erst im September musste das Rechtsmittelgericht das rechtskräftige Urteil gegen den gebürtigen Tiroler aufheben, nachdem die Vorsitzende Richterin Elfriede Jäger zu eigenmächtig entscheiden wollte, dazu gar die Kompetenz des Landesgericht Innsbruck ausschlug.

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Ausgabe Januar 2009

AUFGEHOBEN: Landesgericht Innsbruck hebt Urteil gegen Journalist Stephan Pfeifhofer ersatzlos auf

justizEinen rigorosen Justizskandal dürfte das Landesgericht Innsbruck behoben haben. Der im März 2007 vor dem Bezirksgericht Imst wegen Urkundenfälschung einst rechtskräftig verurteilte Xlarge Chef Reporter Stephan Pfeifhofer kann sich zum Jahresende freuen. Der bisweilen rechtskräftige Urteilsspruch gegen ihn hob das Landesgericht Innsbruck mit Beschluss auf. Mangelhafte Zustellung, eine 10 minütige Hauptverhandlung samt vergessener Zeugen – dem Rechtsmittelgericht reichts!

Zwischen Enthüllungsjournalist Stephan Pfeifhofer und der Justiz gehen die Wogen hoch. So habe Pfeifhofer zwischen Februar und April 2006 im Namen seines Schwiegervaters und im Namen eines angeblichen Juristen Schriftstücke verfasst, die in einem Betrugsverfahren seiner Verteidigung dienen sollten – zu zumindest lautet die Anklageschrift.

Vom Vorwurf des Betruges freigesprochen, kämpft der Familienvater nun seit zwei Jahren um seine Unschuld, denn die Staatsanwaltschaft Innsbruck brachte den Straftatbestand der Urkundenfälschung erst am Hauptverhandlungstag ein, die lediglich 10 Minuten andauerte. Ohne den Beschuldigten, der sich wegen gesundheitlicher Gebrechen erst telefonisch entschuldigen ließ, dann aber doch den Weg zum Gericht auf sich nahm – 10 Minuten zu spät, wie Richterin Elfriede Jäger aus dem Verhandlungssaal schreitend meint.

Für das Landesgericht Innsbruck Anlass genug die Erstinstanz zu rügen, denn Richterin Elfriede Jäger vergass vor dem Verhandlungsaal einen wichtigen Entlastungszeugen, dessen Einvernahme das Gericht selbst anordnete. „Dem nicht genug, vergaß das Gericht die Zustellung des Versäumnisurteils nach Frankreich, wo Pfeifhofer seit über zwei Jahren lebt“ – zu Unrecht, wie Stephan Pfeifhofer heute weiß, denn im Strafverfahren ist ein Versäumnisurteil unzulässig. Als der gebürtige Tiroler schließlich im November 2007 beruflich in Österreich weilt, stellt die Polizei das Urteil erneut zu, und Pfeifhofer beruft. Von alle dem will der Vorsteher des Bezirksgerichtes Imst, Wolfgang Besler, nichts wissen, weißt mit Präzession sämtliche Anträge des 32-jährigen ab, der im Fall des Scheiters für 60 Tage Hinter Gitter müsste.

Im September 2008 bereitet das Landesgericht Innsbruck dem Spuk ein Ende und rügt die Bezirksrichter aus Imst. Wie Anwalt Mag. DDDr. Laktus Malom weiß, zu recht „Zweifelsohne wäre dem Landesgericht Innsbruck als Rechtsmittelgericht die Entscheidung über die Anträge meines Mandanten vorbehalten gewesen. Das wurde Richterin Elfriede Jäger und Gerichtsvorsteher Wolfgang Besler nun zum Verhängnis“.

Nun ortet Stephan Pfeifhofer eine persönliche Fehde Oberländer Justiz, zumal der „pfundige Nordtiroler“ dem Gericht nicht das erste Mal auf die Füße steigt. Schon einmal ließ Pfeifhofer eine Verhandlung platzen, nachdem die vorsitzende Richterin kurz zuvor von seinem Anwalt per Fax als befangen erklärt wurde und die Verhandlung deshalb unverzüglich abgebrochen werden musste. „Mit unabhängiger Gerichtsbarkeit hat das im Tiroler Oberland nichts mehr zutun. Egal ob Landeck oder Imst, egal ob Gericht oder Polizei, die stecken alle unter einer Decke“, spart Pfeifhofer nicht mit Kritik.

Die Vorwürfe des 32-jährigen könnten nicht unbegründet sein, habe sowohl Gericht als auch Polizei eine wichtige Zeugenliste aus dem Akt verschlampt, weshalb es nicht einmal zu einer Anklage hätte kommen dürfen. Auf die Frage, ob die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft dennoch berechtigt seien, meint Pfeifhofer abschließend „Wie könnte ich ein Email meines Schwiegervaters gefälscht haben, der selbst bestätigt, dass ich nicht der Verfasser bin. Die Behauptung, ich wäre als Jurist mit falschen Namen aufgetreten, ist nicht minder irrwitzig. Selbstverständlich werde ich solange kämpfen, bis meine Unschuld rechtskräftig erwiesen ist.“

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Ausgabe Januar 2009

KNALL EFFEKT UM RED BULL WERBESPOT: Medienrebell Glöckel zeigt Hersteller & TV Sender an

walteregongloeckelSeit mehr als 10 Jahren kritisiert Walter Egon Glöckel, einst Beamter der WEGA und verdeckter Ermittler im Bundesministerium für Inneres, Kuriositäten aus Österreich. Dabei haben es dem Familienvater nicht zuletzt Werbekampagnen und diffuse Hilfsorganisationen, wie das Niederösterreichische Hilfswerk, angetan. Letzteres prozessiert seit einigen Jahren gegen den Herausgeber des Onlinemagazin „Der Glöckel“, mehr und mehr erfolglos, wie Xlarge in der Vergangenheit berichtet hat.

Der Red-Bull Weihnachtswerbespot sei widerwärtig, meint Walter Egon Glöckel, der „mit Herabwürdigung religiöser Lehren“ und „Josef als Ochsen“ nichts angewinnen kann. „Am Montag habe ich der Staatsanwaltschaft Wien deshalb eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt“, teilt Glöckel auf Anfrage mit. „Nun muss geprüft werden, ob sowohl Red Bull, als auch die ausstrahlenden Sender Prosieben und RTL mit dem weihnachtlichen TV Spot den Straftatbestand nach § 188 StGB erfüllen“, erklärt dazu Gerhard Jarosch, von der Staatsanwaltschaft Wien.

Bereits in Polen, Italien, Kroatien und der Schweiz hat der Spot zu Protesten geführt. Kritisiert wird insbesondere die Reaktion der Gottesmutter Maria auf die Mitbringsel: „Red Bull, einen Stier?“, fragt sie, „ich habe doch schon einen Ochsen.“ Dabei wendet sie sich in zweideutiger Manier dem Heiligen Josef zu. Außerdem wird Maria darüber aufgeklärt, dass auch die Engel im Himmel nur von Red Bull ihre Flügel verliehen bekämen.

„Einen derartigen Werbespot, zielgerichtet zur Weihnachtszeit, selbst zu den Weihnachtsfeiertagen ausstrahlen zu lassen, ist eine Verspottung des bedeutendsten Festes der Christen aus minderen Beweggründen, nämlich, um durch aufgebrachte und erregte Gemüter kostenlos ‚Werbung‘ und Schlagzeilen zu erhalten. Dies ist aus meiner Sicht widerwärtig“, so Glöckel.

Immer wieder geraten Werbespots in die Schlagzeilen der Kritik. Zuletzt musste Apple in Großbritannien reagieren, nachdem Konsumentenschützer den IPhone TV Spot als irreführend bezeichneten. In Österreich waren die TV Spots von Telekom Austria mehrfach Grund zur Klage durch Mitbewerber. Für Xlarge Rechtsexperte Michael Kovalsky ein klarer Fall, der nicht nur gute Sitten betrifft „Jede Werbekampagne muss gesetzliche Bestimmungen erfüllen. Ob nun im Fall von Red Bull tatsächlich eine Anklage zu erwarten ist, sei fraglich. Jedenfalls könnte der österreichische Werberat richtungsweisend tätig werden“. (apa/red)

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Ausgabe Januar 2009

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