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Monthly Archives: April 2011

XlargE: Führungswechsel der Titane

Nach mehr als vier Jahren Entwicklungshilfe, wechselt der zuletzt an Bord geholte Stephan Pfeifhofer, in jungfräulichen Zeiten des Nachrichtenmagazin XlargE Chefreporter und Gründungsmitglied, zu neuen Herausforderungen. Ihm folgt ein nicht minderer Titan der Medienlandschaft – Mathias Fluck.

Erfolg: Terrorist ausgeschaltet

Eigenartigerweise schwiegen sich die Medien über einen wichtigen Schlag gegen den internationalen Terror aus, der vergangene Woche gelang. Das verwundert umso mehr, als ein gleichrangiges Ergebnis im letzten Jahr viel falschen Staub aufgewirbelt hatte.

In einem Hotel in Dubai war damals Mahmoud al-Mabhouh zur Strecke gebracht worden – ein führendes Mitglied der HAMAS und zuständig für deren Waffeneinkäufe. Die Aufrüstung der HAMAS und deren zunehmend gewalttätige Aktionen im Westjordanland waren schon länger ein dicker Dorn im Auge der Fatah gewesen, die dort regiert. Die Fatah hatte dafür gesorgt, den Drahtzieher der HAMAS-Waffeneinkäufe zu beseitigen, mit nicht unwahrscheinlicher Unterstützung durch Israel.

Justiz der Winkelschreiber

So schnelllebig das Internet auch ist, sind die findigen Geschäftemacher nicht weit. Ein neues Spielfeld bietet die Justiz all jenen, die nicht den Anwaltsberuf beherrschen, aber dennoch saftige Honorare kassieren wollen.

Eine Vertretung vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat, zuständig in Belangen um das Verwaltungsrecht, kostet locker 3000 Euro. Für Drogendealer aus Marokko zum Beispiel kein Problem.

Nur langsam reagiert die Justiz auf ihre eigenen Schlupflöcher im Gesetz. Viel zu langsam, dass Richter auf mögliche Winkelschreiber reagieren könnten. Denn herrscht keine Anwaltspflicht, kann ein Jedermann mit Vollmacht vor Gericht Anwalt spielen.

In Oberösterreich hat sich erstmals die Rechtsanwaltskammer aufgerafft. Sie versucht seit Jahren einem notorischen Winkelschreiber das Handwerk zu legen. Nun dürfte der erste Schritt in die richtige Richtung gelungen sein. Bis aber in ganz Österreich die Verantwortlichen umdenken, dürfte noch einige Zeit vergehen. Solange kann jeder Anwalt sein, ohne beruflich gesicherte Verschwiegenheitspflicht, ohne Verantwortungsbewusstsein.

Wer seine Anliegen in die Hände eines Winkelschreibers legt, dem muss jedenfalls bewusst sein, dass ein Winkelschreiber kein Anwalt ist, der schließlich sein Handwerk von Anfang an gelernt hat. Das andere Handwerk, die Winkelschreiberei nämlich, ist keinesfalls ehrenhaft.

Die Justiz wäre gut beraten nicht nur formal die Winkelschreiberei im Gesetz zu berücksichtigen, sondern nachhaltig Maßnahmen gegen Winkelschreiber zu ergreifen. Solange veröffentlichen notorische Winkelschreiber illegal Gerichtsverfahren im Internet, oder prozessieren ohne nur einen Funken von Rechtsschutzinteresse, um ihre  Gegner in der Öffentlichkeit schlecht zu reden.

Sollte das Geschäftsmodell aus Oberösterreich Schule machen, ist unser Land mit Winkelschreiber übersät.

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