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Monthly Archives: September 2014

Pranger Blog Hermine Reisinger droht Geldstrafe

Dem mit dubiosen Inhalten infiltrierten Webblog der Villacherin Hermine Reisinger droht drakonische Geldstrafe. Derzeit prüft das Bezirksgericht Villach mögliche Zwangsmaßnahmen wegen Behauptungen, die nicht den Tatsachen entsprechen. Wie XlargE erfuhr, wehrt sich ein vom Gericht zurecht erkanntes Opfer des Denunzianten Web-Blog von Hermine Reisinger.

Aktion gegen Radikalisierung und Jihadisten

Niemand ist gegen Islam oder Muslime aber wir wollen Österreich und Europa vor dem bewahren, was der politische Islam, als Hintergrund aller Terror-Organisationen, in den islamischen und arabischen Ländern angerichtet hat.

Die Auseinandersetzung: Koran und Islamgesetz

Integrationsminister Sebastian Kurz verlangte, eine einheitliche Übersetzung des Koran als verbindlich in das Islamgesetz aufzunehmen. Federführend dafür sollte die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich sein. Das ist gut gemeint, aber nicht durchdacht und nicht durchführbar.

Islamgesetz – Brauchen wir eine Neuauflage?

Das Islamgesetz aus dem Jahre 1912 (RGBl 159/1912) ist – was heute kaum mehr möglich wäre – ein einfaches Gesetz, ohne Schnörkel. Kaum einer kennt den Inhalt, darum wird es auch oft falsch interpretiert. Durch das Gesetz wurden alle Anhänger des Islam hanefitischer Richtung als Religionsgesellschaft anerkannt. Der Verfassungsgerichtshof kippte später die Einschränkung auf hanefitisch (BGBL 164/1988). Allen Moslems in Österreich, gleich welcher Richtung, kommen daher ad personam (!) die Rechte einer Religionsgesellschaft zu. Im Islamgesetz war keine Organisation vorgesehen.

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