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Akten am Landesgericht Innsbruck spurlos verschwunden

Akten sind die Grundlage für jedes Gerichtsverfahren und deshalb ein sensibles Gut. Was passieren kann, wenn Bedienstete eines Gerichts unsachgemäß damit umgehen, zeigt der von Xlarge aufgedeckte Fall am Landesgericht Innsbruck.

Eigentlich wollte sich Elmar O.* Klarheit über sein, am Landesgericht Innsbruck anhängiges Strafverfahren, verschaffen. Jeder Partei steht dabei zu, die vorrätigen Akteninhalte bei Gericht zu kopieren. Hierfür berechnet die Behörde satte Kosten von über 40 Eurocent pro Kopie, denn die Mitnahme der Akten, um sie beispielsweise in einem Copy-Shop kopieren zu lassen, ist nicht möglich.

Im September 2006 beschreitet Elmar O. seinen Gang zu Gericht und ist hierfür extra nach Innsbruck angereist. Die Kontrollen im Eingangsbereich sind streng, sogar ein Metalldetektor soll vor unliebsamen Waffenträgern schützen.

Während die Justiz ihr Waffenverbot bei Gericht strickt exekutiert, passieren anderenorts fatale Fehler. So auch im Fall von Elmar O., dessen Strafverfahren zwischenzeitlich von der Staatsanwaltschaft Innsbruck eingestellt wurde, sodass es zu keiner Anklage kam.

Nach halbstündiger Irrfahrt gelangt Elmar O. schließlich in die U-Richter Abteilung und sucht das Gespräch mit dem ermittelnden Beamten. Dieser fordert sodann telefonisch den betreffenden Akt an, der anschließend im Nebenzimmer zum Studium eingesehen werden kann.

Was zu diesem Zeitpunkt niemand ahnt, der besagte Akt wird bald zum Verhängnis, als schließlich über 1000 Seiten kopieren werden sollten. Keine Minute lässt die Mitarbeiterin der Kanzlei diesen Strafakt aus den Augen und bringt ihn tatsächlich selbst in den Kopierraum. Der dortige Mitarbeiter bittet um Geduld und Elmar O. verlässt unterdessen das Gericht, um später erneut die Aktenkopien in Empfang zu nehmen.

Kurz nach 14 Uhr trifft Elmar O. wiederum im Landesgericht Innsbruck ein. Diesmal kann er unbehelligt die Eingangskontrolle passieren. Erneut vor dem Kopierraum angelangt, muss Elmar O. die Kopierkosten begleichen, um die Aktenkopie ausgehändigt zu bekommen.

Ohne jede Vorahnung verlässt O. schließlich das Gebäude, fährt nach Hause und wundert sich tags darauf, weshalb wieder einmal die Polizei an der Haustüre läutet, die ihn ohnehin regelmäßig wegen irgendwelchen Anzeigen besucht. Das Übel klärt sich schnell auf, denn zwischen den Aktenkopien hat sich ein Teil des Originalaktes eingeschlichen. Offensichtlich dürfte der Gerichtsmitarbeiter wenig Bedacht darauf genommen haben, dass sämtliche Originalakten bei Gericht verbleiben.

Unterdessen muss sich Elmar O. mit haltlosen Unterstellungen durch die Polizeibeamten konfrontiert sehen, die sich sogar dafür verweigern eine handschriftlich erstellte Empfangsbestätigung zu unterfertigen – dafür habe man keine Zeit. Nach minutenlangen Diskussionen sagt ein Polizeibeamter zu, er werde eine Bestätigung im Laufe des Tages aushändigen. Das geschah dann auch, obgleich die Unterstellungen gegenüber O. damit noch lange nicht vom Tisch waren.

Das Nachrichtenmagazin Xlarge testet daraufhin an mehreren Gerichten die Möglichkeit der Aktenmitnahme. Wie sich in Minuten herausstellt, ein Ding der Unmöglichkeit, wenn es sich um ein Landesgericht handelt. Sehr wohl wäre aber an Bezirksgerichten durchaus eine Aktenmitnahme möglich gewesen, zumal kein Mitarbeiter die Akteneinsicht beaufsichtigte.

Für einen ehemaligen Rechtspfleger nichts Neues »Es passiert sehr wohl, dass in den Kopierstellen schlampig gearbeitet wird. Insbesondere dann, wenn die Akten recht umfangreich sind. Im Fall von O. war es wohl eher Glück, dass vom Gericht die fehlenden Dokumente schnell bemerkt wurden. Bei Gerichten gibt es aber sogar Aktenmanipulation, da werden schon mal die Nummerierung bzw. Aktenteile ausgetauscht«

Im Fall von Elmar O. wurde die Justiz rasch fündig. Doch was wäre geschehen, wenn sich Herr O. am nächsten Tag nicht in seiner Wohnung befunden hätte. Gegenüber Xlarge wollte kein Sprecher vom Landesgericht Innsbruck zu dieser Peinlichkeit Stellung nehmen.

Pikantes Detail am Rande – zwecks Akteneinsicht muss man sich persönlich ausweisen. Im konkreten Fall hat weder der Untersuchungsrichter noch eine Mitarbeiterin der Kanzlei darauf geachtet und keinen Ausweis verlangt.

* Name von der Redaktion geändert

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