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Armin Wolf und Alexander Wrabetz können aufatmen: Schweizer erteilen Abschaffung der Rundfunkgebühren eine Abfuhr

In der Schweiz war heute per Volksentscheid über die Abschaffung der Rundfunkgebühren (Billag) mittels Volksabstimmung entschieden worden. Die Schweiz, als Vorreiter Direkter Demokratie, entschied nach einer ersten Hochrechnung mit 72 Prozent deutlich für die Beibehaltung der Rundfunkgebühren. Im Vorfeld zeichnete sich ein deutliches Lager von Gegnern und Befürwortern ab.

Die Schweiz hat entschieden, und zwar deutlich. Während im Nachbarland ein duales Rundfunkgebühren Modell zum Einsatz kommt und auch private Rundfunkveranstalter am Kuchen der BILLAG mitschneiden, fieberten der öffentlich-rechtliche ORF der Entscheidung zittrig entgegen. In den vergangenen Wochen waren wiederholt scharfe Proteste seitens der FPÖ und dem Vizekanzler Heinz-Christian Strache aufgefahren worden, die nun teils auch gerichtsanhängig sind.

Schweizer Entscheidung zu „No Billag“

(Stand: 14:05 – 16 von 26 Kantonen)

Im Mittelpunkt der Kritik Armin Wolf, seines Zeichens ZiB2-Moderator und ORF Sprachrohr in sozialen Medien und auf seinem persönlichen Blog. Der Wolf-Blog des gebürtigen Tirolers thematisierte wochenlang die aus Sicht des Moderators unhaltbaren Angriffe aus dem FPÖ Lager. Jüngst verwies Armin Wolf stolz auf mahnende Worte, die Kollegen von ARD und ZDF in einem offenen Brief an Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) richteten. Die Quintessenz: Der Kanzler möge einschreiten und seinen Koalitionspartner zähmen.

In Österreich war ein Volksbegehren der Christlichen Partei Österreich (CPÖ) mangels Unterstützern gefloppt. Das Bundesministerium für Inneres lehnte trotz der erreichten Unterschriften die Einleitung des eigentlichen Volksbegehrens ab. Immerhin leisteten laut CPÖ 23.503 BürgerInnen ihre Unterstützungserklärung für eine Abschaffung der GIS.

Moderator Armin Wolf: Rechtfertigt ORF Dasein in sozialen Netzwerken und auf seinem Blog

Moderator Armin Wolf: Rechtfertigt ORF Dasein in sozialen Netzwerken und auf seinem Blog

Einstweilen können Armin Wolf und Alexander Wrabetz, Generaldirektor des ORF, zumindest bedingt aufatmen. Mit dem deutlichen Signal seien die Gebühren-Gegner unmissverständlich gescheitert, wie es aus Kreisen der Befürworter heißt. Man habe angesichts der Schweizer Abstimmung ein Erdbeben in Europa befürchtet, denn nicht nur in Österreich und Deutschland steht das Modell eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf dem Prüfstand. Viele thematisieren nicht zuletzt die Frage, ob man einen öffentlich-rechtlichen Runkfunk noch benötige, oder er überhaupt noch zeitgemäß ist.

Im Juni will die Bundesregierung mittels Medienenquete über Reformen im ORF nachdenken. Schon jetzt zeichnen sich aber strukturelle Veränderungen ab. So dürften im ORF die Posten der Chefredakteure neu geordnet und verteilt werden. Unter anderem bangt Chefredakteur Fritz Dittelbacher um seinen Posten.

Kritiker werfen dem ORF seit Jahren einen Ringkampf mit kommerziellen Medien vor. So biete der ORF im Kampf um Film- und Sportrechte mit hohen Summen, richte aber auch sein Programm nach den Schemas der Privaten aus. Aktuell duelliere der ORF intensiv im Vorabend mit ServusTV und Puls4 um Quoten. Wie vergangenen Donnerstag eine Diskussion zum Thema in der Sendung „Talk im Hangar-7“ auf ServusTV zeigte, bestehe gerade das Programmangebot von ORF1 dem öffentlich-rechtlichen Auftrag nicht, wie selbst Medienminister Gernot Blümel bestätigen musste.

Bei ATV kennt man die Machtpoker-Qualitäten des ORF. Als man vor mehreren Jahren als Sublizenznehmer der TV Rechte um die Österreichische Bundesliga zum Zug kam, hallte es aus dem ORF unsäglichen Widerstand. Im Ergebnis konnte der öffentlich-rechtliche Gigant wieder Bundesliga Spiele zeigen. In ATV sendete man stattdessen die Deutsche. Nicht das erste mal für den ORF, der mit 600 Millionen Euro Einnahmen aus Zwangsgebühren den offenen Kampf um Machtherrschaft sucht. Immer noch spielt der Küniglberg Hollywood Blockbuster zeitgleich zur Ausstrahlung durch Private TV-Stationen aus Deutschland. Erworbene TV-Rechte von Randsportarten bleiben stattdessen gerne in der Schublade, und finden nicht einmal auf dem eigens kreierten Sportkanal des ORF seinen Sendeplatz.

Für die FPÖ sei gerade die Art der Berichterstattung ein Zeugnis für parteiische Meinungsbildung. So schnitt man bei Tirol Heute im Vorfeld der Tiroler Landtagswahlen einen Beitrag zum Spitzenkandidat der FPÖ, Markus Abwerzger, derart ungeniert, dass man hätte glauben können der FPÖler widerspreche den untadeligen Nazi-Aussagen eines 80-jährigen Passanten nicht. Der ORF musste zurückrudern und Tags darauf revidieren. In einem anderen Fall titulierte ZiB2-Moderator Armin Wolf Reinhold Mitterlehner mittels Film-Sujet „Django – Die Totengräber warten schon“. Mitterlehner trat daraufhin am nächsten Tag der Politik ab.

Nur wenige aber dafür prägnante Beispiele eines Desasters im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF.

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