XlargE Magazin Abo

Christliche Partei CPÖ unternimmt neuen Anlauf zu ORF Volksbegehren

Artikel per Email versenden Artikel per Email versenden

Im Vergangenen Jahr scheiterte die Christliche Partei Österreich (CPÖ) trotz Erreichens der nötigen Unterstützungserklärungen am eigentlichen Volksbegehren. Laut CPÖ sei der Wunsch „Nach einem ORF ohne Zwangsgebühren“ groß. Und die Chancen stehen diesmal nicht schlecht, wie eine aktuelle Umfrage von „Unique Research“ untermauert. Immerhin wären bei einem Volksbegehren gegen ORF-Gebühren rund 70 % der Befragten dabei.

Die in der Schweiz ausgelöste Gebührendebatte erschüttert zuletzt, untermauert von Vorwürfen der FPÖ, auch den öffentlich-rechtlichen ORF. Die Folge des Schlagabtauschs waren schließlich gar Klagen gegen Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Allen voran demonstrierte ZiB2-Moderator Armin Wolf, dessen Antipathie gegenüber dem neuen türkisen Regierungspartner in Sozialen Netzwerken täglich Ausdruck verliehen wird, nach einem „Faschingsdienstag-Gags“ Straches Härte, und klagte.

CPÖ nimmt zweiten Anlauf um ORF Volksbegehren

CPÖ nimmt zweiten Anlauf um ORF Volksbegehren

Zwischen Klagen und bereits auf ServusTV und im ORF geführten Debatten um die Rolle des öffentlich-rechtlichen Medienmoguls, mischt sich immer deutlicher die Frage nach der Notwendigkeit von Rundfunkgebühren. Bereits im vergangenen Jahr unternahm die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) unter Generalsekretär Rudolf Gehring einen ersten Anlauf. Damals unterzeichneten immerhin 23.503 Wahlberechtigte eine Unterstützungserklärung. Laut Gehring betone man mit einem Volksbegehren auch, dass die Zwangsgebühren abgeschafft und die Einflußnahme politischer Parteien auf den ORF beseitigt werden müssen.

Im Gesamten seien nach Meinung Gehring seien nach wie vor viele Österreicher über die Gebührenpolitik, Programmgestaltung und die Geschäftsführung des ORF sehr verärgert. So seien Stiftungsrat und Publikumsrat nur parteipolitische Marionetten. Mit dem Volksbegehren beabsichtigte die CPÖ eine grundlegende Diskussion um den ORF.

CPÖ-Bundesobmann Alfred Kuchar wiederhole in diesem Zusammenhang seine Forderung, dass die Diskussion über einen neuen ORF nicht nur auf parteipolitischer Ebene geführt werden darf, sondern dass vor allem die Gebührenzahler voll eingebunden werden müssen. Der ORF habe demnach einen Versorgungs- und einen öffentlich-rechtlichen Kernauftrag, d.h. vor allem, dass er den Sehern/Hörern wahrheitsgetreue, objektive und unabhängige Informationen zur Verfügung zu stellen habe. Darüber hinaus hat der ORF eine wichtige Bildungs- und Kulturaufgabe. Aber was bietet der ORF außer einer sehr einseitigen Berichterstattung in wichtigen gesellschaftspolitischen Fragen?

Im vergangenen Jahr habe laut CPÖ das Bundesministerium für Inneres trotz Vorliegen aller Voraussetzungen das Eintragungsverfahren zum eigentlichen Volksbegehren aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht sei nach wie vor anhängig.

„GIS Gebühren abdrehen“ ist auch der Tenor bei den NEOS. Eine von den Pinken organisierte Petition gegen die Rundfunkgebühren, fand bislang 161.595 Unterstützer. Seitens der CPÖ rechne man noch diese Woche mit einer Freischaltung zur Abgabe von Unterstützungserklärungen. Auf Facebook werden unterdessen unterschiedliche Starttermine zwischen 9. März und 12. März genannt.

Download PDF
Impressum | Kontakt | Sitemap

BlitznewsSteirerblattXeleon.TVWhats Up TV