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Israel und Palästina – Träume zweier Staaten?

Im Verein Aktionsradius ereignete sich eine weitere Diskussionsveranstaltung, die schon von der Zusammensetzung der Teilnehmer her Aufmerksamkeit erregte, daher einen gesonderten Bericht rechtfertigt. Unter dem Titel „Israel und Palästina – Der Traum von zwei modernen Staaten“ sollte das Palästina-Problem dargestellt werden. Auf dem Podium saßen dazu Paula Abrams-Hourani, Ursula Sagmeister und Peter Melvyn; die Diskussion wurde geleitet von Martina Handler. Die gleichgeschalteten Meinungen dieser Teilnehmer ließen keine Duskussion aufkommen, sondern bemühten sich um betont einseitige Darstellungen, eines an sich vielschichtigen Problems. Eine kurze Darstellung der Personen läßt unschwer erkennen, weshalb.

Die aus den USA stammende Paula Hourani ist seit etlichen Jahren als fanatische Israel-Feindin bekannt und unterhält enge Beziehungen zu radikalen Organisationen. Sie wurde wiederholt von der Muslim-Bruderschaft eingeladen und wird auf deren Website ikhwanweb.com wegen ihres Eintretens für die Hamas beworben. Hourani gründete die Initiative Frauen in Schwarz und tritt regelmäßig bei Veranstaltungen gegen Israel auf. Bei islamistischen Vereinen wie Dar-al-Janub – die auch von führenden Muslimbrüdern wie Aiman Morad frequentiert werden – ist sie gern gesehen. Die von der antisemitischen AIK gegründete Plattform „Gaza muss leben“ und andere AIK-Aktionen, wie intifada.at. werden von ihr selbstverständlich intensiv unterstützt. Dazu noch später.

Ursula Sagmeister stellte sich als politisch ungebildet dar, ist jedoch ebenfalls Mitglied der Frauen in Schwarz und Teilnehmerin etlicher, gegen israel gerichteter Aktionen. Sagmeister findet sich zusammen mit Hourani nicht unerwartet auch als Unterstützerin einer von der Muslim-Bruderschaft erlassenen Deklaration gegen Israel, auf countercurrents.org. Eine ähnliche Deklaration scheint auf warincontext.org auf, wo Hourani und Sagmeister ebenfalls gemeinsam unterschrieben. Nicht von ungefähr weisen die meisten dieser Websites kein Impressum auf.

Peter Melvyn, eine schillernde Persönlichkeit, betreibt eine Plattform jüdischer Stimmen für gerechten Frieden Nahost. Seine Verflechtungen zu nationalen und internationalen extremistischen Gruppen wie der AIK sind noch enger als jene Houranis. Auf der Website informationclearinghouse.info findet sich Melvyn als Unterstützer der Forderung, die Hamas von der Liste terroristischer Organisationen zu streichen. Nicht verwunderlich: Die Forderung stammt von der Website antiimperialista.org, sprich von der AIK. Die frühere Behauptung Melvyns, Mitglied des DÖW zu sein, wurde vom DÖW bereits zurückgewiesen.
Martina Handler ist als ehemalige Bezirksrätin der Grünen politisch leicht einzuordnen.

Durch die gesamte Diskussion zog sich ein bemerkenswerter Faden. Palästina wurde mit dem arabischen Teil gleichgesetzt, Israelis werden offenbar nicht als Bewohner Palästinas verstanden. Der Faden fand darin seine Fortsetzung, als alle Teilnehmer peinlich vermieden, Organisationen wie Fatah, Hamas und Hezbollah auch nur zu erwähnen.

Einleitend griff Peter Melvyn den israelischen Regierungschef Netanyahu an, wegen der Siedlungspolitik in Ost-Jerusalem. Melvyn gab an, die arabischen Staaten hätten Israel Frieden angeboten, jedoch keine Antwort erhalten. Das blieb unklar, da Melvyn meinte, die Anerkennung Israels sei in Aussicht gestellt worden (wie sie auch von Israel selbst als Bedingung gefordert wird); gerade diese Bedingung lehnen jedoch die arabischen Palästinenser strikt ab. Melvyn meinte weiters, die USA hätten Israel für die Nichtzustimmung neue Flugzeuge versprochen. Das palästinensische Volk werde von Israel unterdrückt; Israels Angst vor Raketen sei unbegründet, da bei einem Friedensabkommen der Grund für Raketenbeschuß wegfalle.

Paula Hourani unterstützte die Forderung nach einem arabischen Staat in den Grenzen von 1967 (welche Forderung interessanterweise nicht in Einklang mit den Forderungen von Fatah und Hamas steht, die den israelischen Staat zur Gänze elimiert haben wollen). Israel würde besetzte Gebiete belagern (eigentlich ein Widerspruch in sich) und 4 Millionen Menschen als Gefangene halten. Arabische Palästinenser würden sogar daran gehindert, Verwandte zu besuchen und gemeinsam Feste zu feiern. Laut Statistik vom Oktober 2010 seien 403 Menschen von israelischen Behörden verhaftet worden, davon 17 Kinder, und seien 2178 Wohnungen überfallen worden.

Ganz offen und unmißverständlich meinte Hourani, gewaltfreie Demonstrationen seien nicht wirkungsvoll. Zusätzlich rief sie zum Boykott Israels und israelischer Waren auf. Sicherlich zu recht kritisierte Hourani die großen österreichischen Medien, allen voran den ORF, die sich allgemein durch Nichtberichterstattung auszeichnen würden.

Ursula Sagmeister begann damit, sie sei einer Einladung von Radio Stephansdom gefolgt, bei der Friedensaktivistinnen für die Olivenernte im Westjordanland gesucht worden wären. Darber hätte es auch enge Kontakte zur Diözese Linz gegeben. Eine sehr interessante Darstellung, die die antijüdische Haltung einiger katholischer Kreise einmal mehr bestätigt. Sie habe mit ihrer Tochter einem arabischen Farmer bei der Ernte geholfen, da die Ernte nur drei Wochen im Jahr zugelassen werde. Ein zusätzlicher Einsatz israelischer Freiwilliger sei vom israelischen Militär (zit. „wie Marsmenschen“) abgebrochen worden. Im Westjordanland habe Israel rund 300 befestigte Siedlungen errichtet, vorwiegend auf Hügeln, mit einer Anzahl kleinerer Vorposten. Melvyn warf ein, Israel habe das Gebeit von Jordanien erobert und sei nicht berechtigt, es zu kolonialisieren.

Auf die Zwischenfrage, wie Hourani ihre Zusammenarbeit mit Nazigruppen sehe, betonte Melvyn, die AIK sei keine Nazigruppe.Hourani meinte dazu, die AIK sei eine linksextreme Gruppe (was ihre Zusammenarbeit mit AIK in kein besseres Licht rückt). Die Behauptung Melvyns, einer Allianz Israels mit Rechtsextremen in Europa, erschien sehr fragwürdig, als gerade die Muslimbrüder und mit ihnen kooperierende Organisationen enge Kontakte mit (Neo)Nazigruppen unterhalten – aus der gleichen Zielsetzung, des gemeinsamen Hasses auf Juden. Melvyn kritisierte auch die jüdische Lobby in den USA, die durch finanziellen Druck die Unterstützung für Israel erzwinge.

Hourani hob Andreas Paul der Diözese Linz hervor, einen Mitarbeiter der weit links stehenden katholischen Gruppe Pax Christi; damit neuerlich den Schulterschluß bekannter Aktivistenkreise bestätigend. Auch sie meinte, die AIK sei keine Nazigruppe – konnte allerdings auch nicht erklären, wie dann Äußerungen und Aufrufe zu verstehen seien, die nach der Vernichtung Israels und der Auslöschung aller Juden riefen. Die AIK hatte in Aussendungen behauptet, keine Sympathien für den Holocaust zu zeigen. Dem steht gegenüber das Eintreten für ein „arabisches Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer“, in dem die jüdische Besiedelung rückgängig zu machen sei. Aufrufe, Juden zu töten, seien legitimer Kampfschrei Unterdrückter. Ein Sprecher der AIK hatte bei einer Palästinenser-Veranstaltung die Zerstörung des Zionismus und eines so genannten Staates Israel gefordert, als einzigen Weg zu Gerechtigkeit.

Interessant war der Zwischenauftritt eines arabischen Palästinensers, der sich heftig beklagte, von Israel an der Einreise nach Gaza gehindert zu werden. Seine Familie sei von den Israelis unterdrückt und schikaniert worden. Dabei seien die Palästinenser doch zu Zugeständnissen bereit. Selbstverständlich ließ der Sprecher jeden Bezug auf die Hamas aus. Später stellte sich heraus, der Sprecher war Mitglied der Palästinensischen Gemeinde, einer radikalen und der Hamas nahestehenden Gruppe in mehreren europäischen Ländern. Die Palästinensische Gemeinde organisierte (kaum zufällig) bereits mehrere Veranstaltungen – mit der AIK. Überdies fiel die Palästinensische Gemeinde dadurch auf, daß sie den fanatischen Prediger Adnan Ibrahim unterstützte. Wenig verwunderlich, daß Funktionäre der Palästinensischen Gemeinde keine besondere Gegenliebe bei Israelis hervorrufen.

Die Beteuerungen Houranis und Melvyns in der Richtung, von all diesen Zusammenhängen nichts zu wissen, klangen dann eher hohl.

Beachtlich die Schluß-Resumees der Teilnehmer. Melvyn hielt es für reine Zeit- und Energieverschwendung, sich mit der Zukunft zu befassen, man müsse die Gegenwart beachten. Ein gemeinsamer Staat (arabischer und israelischer Palästinenser) sei unwahrscheinlich. Sagmeister hielt eine Lösung gleichfalls für nicht möglich. Hourani kritisierte nochmals die Medien, bei denen sie sich immer wieder durch Briefe melde. Sie meinte, die Sache würde schlimmer, wer würde Israel stoppen. Abschließend rief Hourani zu Spenden auf. – Ohne allerdings zu sagen, wofür. Einerseits, da die letzten bekannten Spendenerlöse bekanntlich hauptsächlich der Hamas zugute kamen, andererseits, da die palästinensischen Organisationen doch jährlich hohe Beträge erhalten, letztes Jahr je rund 750 Millionen Euro von der EU und den USA. Nicht zur Sprache das gänzliche Wegsehen dieser „Friedensbewegungen“ von dem Umstand, daß Fatah und Hamas einen nicht unbeträchtlichen Teil dieser Zuwendungen in Waffen und Kriegmaterial anlegen.

Unter dem Strich wirkte die sehr unausgewogene Veranstaltung daher wie eine reine Propagandatour, in diesem Sinne lief sie auch aus. Die Infragestellung friedlicher Möglichkeiten auch durch diese Teilnehmer läßt düstere Aussichten auf die Zukunft dieser, mit zunehmendem politischen Einsatz und zunehmender Härte geführten Auseinandersetzung erwarten. Friedliche Absichten bei Friedensaktivisten annehmen zu können – an dieser gutgäubigen Meinung scheiterten schon viele.

Türkische Selbstbefragung

Der Verein Aktionsradius in Wien 20 (dessen Webseite leider kein Impressum trägt) setzt regelmäßig kulturelle Aktivitäten. Am 9.11. wurde das Thema ISLAM – ZWISCHEN RELIGION UND POLITIK geboten, ausdrücklich und sehr aktuell als „Türkische Selbstbefragung“. Diskutanten waren derBundesrat der Grünen Efgani Dönmez, dazu der Leiter des Vereins Türkische Gemeinde in Österreich und Geschäftsführer des Neue Welt-Verlags, Birol Kilic. Die Islamische Glaubensgemeinde schaffte es offenbar nicht, einen türkischen Teilnehmer zu entsenden, die aus Deutschland stammende Carla Baghajati war im Rahmen einer Türken betreffenden Diskussion doch eher deplaziert. Geleitet wurde die Diskussion von der Journalistin Georgia Meinhard, die eindeutig überfordert wirkte.

Carla Baghajati versuchte gleich eingangs, zu provozieren. Sie stellte Österreich als Modell-Land im Umgang mit Moslems dar; die typische Sicht der Islamischen Glaubensgemeinschaft, die nach Baghajatis Version seit 1979 bestehe. Durch das Islamgesetz sei Religionsfreiheit geschaffen worden, religiöse Grundlagen hätte die Imamekonferenz erarbeitet. Eine Sichtweise, die von der IGGiÖ in Unkenntnis der Gesetze gern verbreitet wird.

Birol Kilic erklärte zunächst die Herkunft des Wortes Islam und nahm die Provokation auf, indem er die Machenschaften Omar Al-Rawis angriff, der als SPÖ-Gemeinderat eine politische Tätigkeit ausübt und gleichzeitig die Wahlkomission für die IGGiÖ-Wahlen leitet. Baghajatis Begründung, Al-Rawi hätte Erfahrung in der Abwicklung von Wahlen, klang lahm. Wahlen in der IGGiÖ sind schließlich in deren Statuten nicht vorgesehen, was Al-Rawi eigentlich wissen müsste. Interessant wurde die Debatte um Mitgliederzahlen der IGGiÖ. Die Glaubensgemeinschaft hatte erst 2010 erstmals begonnen, überhaupt Mitglieder zu erfassen. Von den (je nach Quelle) 500-700.000 Moslems in Österreich, die laut Islamgesetz alle Mitglieder wären, seien erst 46.000 registriert worden und von diesen auch nur 16.000 wahlberechtigt, weil die anderen keinen Mitgliedsbeitrag gezahlt hätten. Deshalb habe die Grazer Religionsgemeinde die Wahlen für ein halbes Jahr aussetzen müssen, weil zu wenige Wahlberechtigte erfasst wären. Baghajati ließ unerwähnt, dass die Grazer Religionsgemeinde nur aus einer einzigen Person besteht, Kamel Mahmoud, der bei den Moslems alles andere als gut angeschrieben ist. Dönmez wandte ein, wenn die IGGiÖ Vorbildwirkung hätte, würde die Moslems kommen.

Heftig wurde kritisiert, dass die IGGiÖ für die Zulassung zur Wahl eine Gebühr von 40 Euro einhebe. Dem wollen Moslems nicht folgen, da sie das aus den Herkunftsländern nicht kennen und nicht mit dem Islam vereinbar halten. – Leider kam nicht zur Sprache, wofür die IGGiÖ die angeblich schon eingenommenen 640.000 Euro verwende, da sie angibt, nur ehrenamtliche Funktionäre zu beschäftigen und auch keine Ausgaben für religiöse Einrichtungen hätte.

Efgani Dönmez erzählte, er stamme aus Anatolien, sei daher ein echter Türke (als Seitenhieb). Er sei Moslem und Alevit, doch die Islamische Glaubensgemeinschaft würde alevitische Moslems nicht zulassen. Baghajati konterte, dass doch auch andere Glaubensgruppen zugelassen würden, führte unter diesen aber nur unbedeutende Kleingruppen auf, nicht aber Aleviten, Schiiten und andere größere Gruppen.

Unvermeidlich kam das Gespräch auf die von Anas Schakfeh aufgebrachte Diskussion über Moscheen mit Minaretten. Deutlich Dönmez dazu, Minarette wären überflüssig und kein Bestandteil der Religion. Die Tatsache wurde angeprangert, dass die Islamische Glaubensgemeinschaft selbst keine einzige Moschee oder sonstige religiöse Einrichtung betreibt, sondern alle diese Einrichtungen von – mehr oder minder – politisch orientierten Vereinen betrieben würden. Das führte zu heftiger Kritik daran, dass der türkische Staat in Österreich Vereine unterhält, Beispiel ATIB, mit türkischen Beamten und einem Botschaftsrat als stellvertretenden Vorsitzenden. Es könne nicht angehen, so Kilic, dass die Türkei damit versuche, das Leben der Türken in Österreich zu beeinflussen. Die Vorfälle in der Dammstraße im selben Wiener Bezirk, wo die ATIB als Religionsgemeinschaft auftritt und ein islamisches Zentrum mit Moschee bauen will, blieben nicht unerwähnt.

Baghajati meinte, die IGGiÖ sei wichtig als religiöse Autorität. Sie konnte aber nicht begründen, weshalb. Hier kam ihr die Kritik entgegen, dass der Islam eine persönliche Religion sei, ohne kirchliche Hierarchie. Strukturen wie in Österreich gäbe es im Islam nirgends, vor allem niemanden, der sich als (sinngemäß) als religiöser Führer präsentiere. Die Kluft zwischen den echten Moslems und der Vertreterin der IGGiÖ war unübersehbar und wurde noch größer, als Baghajati die Rolle der IGGiÖ als Sammelbecken moslemischer Vereine verteidigte; damit frühere Aussagen bestätigend, dass die IGGiÖ nur der Dachverband islamischer Vereine sei.

Carla Baghajati trat mit ihrem engen Kopftuch und Hosen auf, beides unislamisch. Unvermeidlich war deshalb auch eine Auseinandersetzung über das Tragen des Kopftuches. Während Baghajati das Kopftuch als religiöse Vorschrift verteidigte, ließ besonders Kilic kein gutes Haar daran. Das sei, als „paulisches“ Kopftuch, eine Erfindung aus Kleinasien, lange vor den Moslems. Ein „Kopftüch“, wie es erst seit kurzem als moslemisch schick kreiert werde, hätte es in dieser Art auch in der Türkei nie gegeben. Alice Schwarzer wurde zitiert, die dieses Kopftuch als frauenfeindlich kritisiert hatte. Baghajati sah es als feministisches Statement und meinte, sie würde jede Frau an die Gleichbehandlungsanwältin verweisen, die wegen des Kopftuches keinen Arbeitsplatz erhielte. Auch bei dieser Gelegenheit blieb die Diskussion darüber ergebnislos. Die eine Seite beharrt darauf, das Kopftuch sei religiöse Auslegung, die andere Seite beruft sich auf den Koran (in dem das Kopftuch nicht enthalten ist) als einzige zulässige religiöse Vorschrift.

Dönmez griff das Thema der Scharia auf, die als Schreckgespenst im Hintergrund drohe, doch im Koran nicht vorgesehen sei, sondern späteren Gebräuchen entstamme. Während Baghajati ein politisches Ressort für Integration forderte, stelle Dönmez den Vorschlag in den Raum, Moslems Räumlichkeiten für religiöse Aktivitäten zur Verfügung zu stellen, natürlich nicht gratis, und betonte die wirtschaftlichen Beziehungen Österreichs zu islamischen Ländern.

Die Diskussion wanderte dann noch mehr in das politische Feld ab, als Baghajati Muhammad Asad in das Spiel brachte, einen vom Judentum zum Islam übergetretenen Konvertiten, der bei der IGGiÖ wegen seiner antizionistischen Haltung in hohem Kurs steht. Durch diese Einbeziehung außen liegender Themen und durch die Teilnahme einer Vertreterin der IGGiÖ, der die kulturellen und religiösen Wurzeln von Türken fehlen, kam die eigentliche Diskussionsgrundlage, die „Türkische Selbstbefragung“, etwas zu kurz.

Diskussionsleiterin Meinhard, die sich ungünstig an den Rand des Podiums gesetzt hatte und dadurch wenig Übersicht behielt, lud dann das Publikum zu Fragen ein. Dieses Vorhaben scheiterte an den mehr oder weniger aggressiven Meinungsäußerungen, die vorgetragen wurden und wenig Zeit für echte Fragen ließen. Nachdem dann auch einige brisante Fragen in Richtung IGGiÖ nicht beantwortet wurden, fand die zumindest in Teilen sehr interessante Veranstaltungen ihr Ende. Fortsetzungen zu ähnlichen Themen sind schon vorgesehen.

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