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Tag Archive: Gerichtsvorsteher Wolfgang Besler"

RICHTERIN GNADENLOS: Nach Strafversetzung folgt vorzeitiger Ruhestand

bezirksgerichtEigentlich sollte Richterin Elfriede Jäger vom Bezirksgericht Imst in Wien Dienst versehen. Weder noch, denn seit September ist die aufgrund einer Zwangsversetzung in Imst tätige Richterin vorzeitig im Ruhestand. „Bergauf – Bergab“ könnte man glauben, aber nein, so heißt der Leidesweg von Walter Krismer aus Imst, der seine blauen Wunder mit der ländlichen Justiz um Gerichtsvorsteher Wolfgang Besler und Beiständin Richterin Elfriede Jäger hautnah erleben musste. In seinem Buch bringt er die Schädigungsabsichten gegen seine Familie auf den Punkt. Anstatt unabhängig zu richten, kennt Elfriede Jäger, in vielen Teilen des Oberländer Städtchens Imst als Richterin gnadenlos bekannt, parto keine Gnade. Im Gegenteil, schließlich muss Gerichtsvorsteher Wolfgang Besler selbst verhandeln, so auch am 14.3.2001.

Nach mehr als acht Rechtsanwälten, die zuungsten der Familie Krismer vor dem Bezirksgericht Imst tätig werden, nimmt Walter Krismer als Bauernbub mit Volksschulabschluss das Ruder selbst in die Hand. Der Fall Krismer ist nicht der einzige, der am Bezirksgericht Imst für Skandalwirtschaft zeugt. Hunderte Menschen aus Imst und Umgebung machen ungute Erfahrungen mit Richterin Gnadenlos. So auch Xlarge Journalist Stephan Pfeifhofer, der einen Amateur Kicker aus Mils bei Imst betrogen haben soll. Als man deshalb sämtliche EDV beschlagnahmt, ihn gar der versuchten Kindesentführung bezichtigt, ist das Fass für Pfeifhofer voll. Er will kurz um seine Unschuld beweisen und ruft sowohl Schwiegervater als auch einen Juristen auf den Plan. Für die Staatsanwaltschaft Innsbruck ein klarer Fall, denn während Anschuldigungen wie Gefährliche Drohung und versuchte Kindesentführung nicht einmal zur Anklage kommen, von der Staatsanwaltschaft Innsbruck die Erhebungen gar eingestellt werden müssen, kommt der Enthüllungsjournalist schließlich wegen 100,- Euro vor Gericht – Betrug – den er an einem Amateurkicker begangen haben soll.

Überraschung pur am 23. März 2007 – dem Tag der Verhandlung, wird Stephan Pfeifhofer plötzlich der Urkundenfälschung bezichtigt. Er habe, um seine Unschuld zu den Betrugsvorwürfen zu entkräften, im Namen seines Schwiegervaters ein Email an die Staatsanwaltschaft Innsbruck übermittelt und die Herausgabe der beschlagnahmten EDV gefordert. Ebenso habe Pfeifhofer im April 2006 unter dem Namen eines Juristen gegen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck protesiert.

Von den Betrugsvorwürfen rechtskräftig freigesprochen, erkennt Richterin Elfriede Jäger dennoch Indizien, die für eine Urkundenfälschung sprechen. Die Hauptverhandlung, anberaumt für 90 Minuten, wovon lediglich 10 Minuten verhandelt werden, sorgt bis heute für ein Eklat zwischen Pfeifhofer und der Justiz, hätte die Vorsitzende Richterin nicht einen wichtigen Zeugen vor dem Verhandlungssaal vergessen. Dem nicht genug kommt der Beschuldigte trotz Nervenentzündung vergebens zu Gericht – 10 Minuten zu spät – wie das Gericht erklärt, denn am Tag der Verhandlung habe Richterin Elfriede Jäger ein dicht gedrängtes Programm zu absolvieren, das keinerlei Verspäter zulasse.

Nun hat Elfriede Jäger Zeigt genug, denn seit September weilt die 54-jährige im vorzeitigen Ruhestand. Wie man aus Insider Kreisen weiß, auf Veranlassung des Justizministeriums, das schon einmal tätig werden musste, nachdem Jäger in ihrer Eigenschaft als Richterin an einem Wiener Bezirksgericht bevorzugt für bestimmte Anwälte entschied, die mit Geldgeschenken aufwarten ließen.

Im Fall von Enthüllungsjournalist Stephan Pfeifhofer soll nun das Landesgericht Innsbruck in einem Berufungsverfahren entscheiden. Erst im September musste das Rechtsmittelgericht das rechtskräftige Urteil gegen den gebürtigen Tiroler aufheben, nachdem die Vorsitzende Richterin Elfriede Jäger zu eigenmächtig entscheiden wollte, dazu gar die Kompetenz des Landesgericht Innsbruck ausschlug.

Die ganze Story im Nachrichtenmagazin XlargE!

Ausgabe Januar 2009

AUFGEHOBEN: Landesgericht Innsbruck hebt Urteil gegen Journalist Stephan Pfeifhofer ersatzlos auf

justizEinen rigorosen Justizskandal dürfte das Landesgericht Innsbruck behoben haben. Der im März 2007 vor dem Bezirksgericht Imst wegen Urkundenfälschung einst rechtskräftig verurteilte Xlarge Chef Reporter Stephan Pfeifhofer kann sich zum Jahresende freuen. Der bisweilen rechtskräftige Urteilsspruch gegen ihn hob das Landesgericht Innsbruck mit Beschluss auf. Mangelhafte Zustellung, eine 10 minütige Hauptverhandlung samt vergessener Zeugen – dem Rechtsmittelgericht reichts!

Zwischen Enthüllungsjournalist Stephan Pfeifhofer und der Justiz gehen die Wogen hoch. So habe Pfeifhofer zwischen Februar und April 2006 im Namen seines Schwiegervaters und im Namen eines angeblichen Juristen Schriftstücke verfasst, die in einem Betrugsverfahren seiner Verteidigung dienen sollten – zu zumindest lautet die Anklageschrift.

Vom Vorwurf des Betruges freigesprochen, kämpft der Familienvater nun seit zwei Jahren um seine Unschuld, denn die Staatsanwaltschaft Innsbruck brachte den Straftatbestand der Urkundenfälschung erst am Hauptverhandlungstag ein, die lediglich 10 Minuten andauerte. Ohne den Beschuldigten, der sich wegen gesundheitlicher Gebrechen erst telefonisch entschuldigen ließ, dann aber doch den Weg zum Gericht auf sich nahm – 10 Minuten zu spät, wie Richterin Elfriede Jäger aus dem Verhandlungssaal schreitend meint.

Für das Landesgericht Innsbruck Anlass genug die Erstinstanz zu rügen, denn Richterin Elfriede Jäger vergass vor dem Verhandlungsaal einen wichtigen Entlastungszeugen, dessen Einvernahme das Gericht selbst anordnete. „Dem nicht genug, vergaß das Gericht die Zustellung des Versäumnisurteils nach Frankreich, wo Pfeifhofer seit über zwei Jahren lebt“ – zu Unrecht, wie Stephan Pfeifhofer heute weiß, denn im Strafverfahren ist ein Versäumnisurteil unzulässig. Als der gebürtige Tiroler schließlich im November 2007 beruflich in Österreich weilt, stellt die Polizei das Urteil erneut zu, und Pfeifhofer beruft. Von alle dem will der Vorsteher des Bezirksgerichtes Imst, Wolfgang Besler, nichts wissen, weißt mit Präzession sämtliche Anträge des 32-jährigen ab, der im Fall des Scheiters für 60 Tage Hinter Gitter müsste.

Im September 2008 bereitet das Landesgericht Innsbruck dem Spuk ein Ende und rügt die Bezirksrichter aus Imst. Wie Anwalt Mag. DDDr. Laktus Malom weiß, zu recht „Zweifelsohne wäre dem Landesgericht Innsbruck als Rechtsmittelgericht die Entscheidung über die Anträge meines Mandanten vorbehalten gewesen. Das wurde Richterin Elfriede Jäger und Gerichtsvorsteher Wolfgang Besler nun zum Verhängnis“.

Nun ortet Stephan Pfeifhofer eine persönliche Fehde Oberländer Justiz, zumal der „pfundige Nordtiroler“ dem Gericht nicht das erste Mal auf die Füße steigt. Schon einmal ließ Pfeifhofer eine Verhandlung platzen, nachdem die vorsitzende Richterin kurz zuvor von seinem Anwalt per Fax als befangen erklärt wurde und die Verhandlung deshalb unverzüglich abgebrochen werden musste. „Mit unabhängiger Gerichtsbarkeit hat das im Tiroler Oberland nichts mehr zutun. Egal ob Landeck oder Imst, egal ob Gericht oder Polizei, die stecken alle unter einer Decke“, spart Pfeifhofer nicht mit Kritik.

Die Vorwürfe des 32-jährigen könnten nicht unbegründet sein, habe sowohl Gericht als auch Polizei eine wichtige Zeugenliste aus dem Akt verschlampt, weshalb es nicht einmal zu einer Anklage hätte kommen dürfen. Auf die Frage, ob die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft dennoch berechtigt seien, meint Pfeifhofer abschließend „Wie könnte ich ein Email meines Schwiegervaters gefälscht haben, der selbst bestätigt, dass ich nicht der Verfasser bin. Die Behauptung, ich wäre als Jurist mit falschen Namen aufgetreten, ist nicht minder irrwitzig. Selbstverständlich werde ich solange kämpfen, bis meine Unschuld rechtskräftig erwiesen ist.“

Die ganze Story im Nachrichtenmagazin XlargE!

Ausgabe Januar 2009

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