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Tag Archive: Norbert Darabos"

Aufgedeckt! So entlarvt Volksanwalt Günther Kräuter Skandalegrande in Erziehungsanstalt Villa Mia

Die prekäre Lage in österreichischen Erziehungsanstalten der Kinder- und Jugendhilfe – vormals Jugendwohlfahrt, ist auch nach 10 Jahren der massiven Enthüllungen durch XlargE unverändert. Vornehmlich von SPÖ Funktionären angeordnete Fremdplatzierungen führen immer noch zu suspekten Fremdplatzierungen von Kindern, die aus ihren Familien gerissen werden. Oft reichen dazu bei den Haaren herbeigezogene Argumente, die vorschnell von einem Pflegschaftsrichter mit der Heimunterbringung quittiert werden.

Untragbar

Das Trauerspiel um die Landesverteidigung Österreichs ist um einige Facetten reicher. Um einen Minister, der sich nicht um die Bundesverfassung kümmert und um Medien, die Einrichtungen des Staates in einer Weise beschimpfen, die einer demokratischen Meinungsäußerung unwürdig ist.

Norbert Darabos, seines Zeichens aktiver Bundesheer-Gegner und ehemaliger Zivildiener, nimmt in seinem Auftreten despotische Züge an. Er ernannte sich nun zum »Oberbefehlshaber« des Bundesheeres, dem alle Angehörigen des Ressorts widerspruchslos zu gehorchen hätten. Damit desavouiert Darabos zwar seinen Parteifreund, Bundespräsident Fischer (Oberbefehlshaber laut Artikel 80 Bundesverfassung). Das aber wird bestimmt parteiintern saniert.

Das weitere Verhalten von Minister Darabos ist schon prekärer, würde schon lange seine Abberufung erfordern. Bereits kurz nach seinem Amtsantritt hatte Darabos den Eurofighter-Vertrag eigenmächtig und ohne Auftrag nachverhandelt, hatte der Republik Österreich dadurch einen Schaden von rund eineinhalb Milliarden an Mehrkosten verursacht. Nun möchte Darabos das Bundesheer endgültig fertig machen, die Wehrpflicht abschaffen, damit die militärische Landesverteidigung auf Dauer verhindern. Darabos stelt sich damit einmal mehr gegen die Bundesverfassung. Die Verfassung gibt den Auftrag des Bundesheeres, die Wehrpflicht und die Organisation des Bundesheeres vor. Ein Minister hat die Verfassung zu vollziehen, nicht nach eigenen Wünschen abzuändern. Seine ressort-internen Aufträge, Vorschläge mit manipulierten Daten zu erarbeiten, sein Umgang mit Mitarbeitern, sind da beinahe schon nebensächlich.

Norbert Darabos ist damit als Minister untragbar. Jede Minute, die er länger in seinem Amt bleibt, ist eine Verhöhnung der österreichischen Demokratie.

Nicht minder arg treiben es manche Medien. Selten findet man eine solche Hetze, wie sie beispielsweise die Kronenzeitung und besonders ihr Redakteur Claus Pándi gegen das Bundesheer betreibt. Pressefreiheit, Meinungsfreiheit gut und schön. Doch ein derartiger Angriff auf Einrichtungen des Staates sollte nicht hingenommen werden.

Den Vogel schoss allerdings der Herausgeber des unsäglichen Blattes »Österreich« ab, das schon durch seinen Namen den Staat beleidigt. Wolfgang Fellner bezeichnet in einem Leit-Kommentar vom 26. Jänner 2011 den Generalstab des österreichischen Bundesheeres unmissverständlich als »Militär-Junta«. Damit wurden alle Regeln selbst der großzügigsten Pressefreiheit überschritten. Wolfgang Fellner ist für eine Demokratie nicht weniger untragbar, als sein Freund Norbert Darabos.

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