Start Panorama Kinder Aufgedeckt: So bezwingen Brutalo WEGA und scharfe Hunde Protest gegen Kinder-Abschiebe-Flieger

Aufgedeckt: So bezwingen Brutalo WEGA und scharfe Hunde Protest gegen Kinder-Abschiebe-Flieger

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Die Bilder aus der Zinnergasse in Wien Simmering sind beklemmend. Nach 15 Jahren Asyl-Verfahren Martyrium muss ein Vater und viele Kinder und Jugendliche mit ansehen, wie hier in Österreich geborene Mädchen mit durchaus brachialer Methode von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und seinen Erfüllungsgehilfen, vermummte WEGA Sonderkräfte samt „Bluthunden“ abgeschoben werden. Unter der Protest Menge Politiker, Journalisten und ein Florian Klenk der Stadtzeitung Falter, der selbst auf Facebook eingesteht hier befangen und nicht mehr über die journalistische Distanz zu verfügen, da er massiv verärgert sei.

Das Statement von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und des unrühmlichen einstigen Polizeichefs Mahrer fällt nüchtern aus. Höchstgerichtliche Entscheidungen hätten dazu bewogen die Abschiebung von Kindern in diesem Ausmaß zu vollziehen. Das sehen bis zum Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, oder der ehemaligen Justizministerin und Richterin, Maria Berger (SPÖ), viele anders. Wie beispielsweise Berger auf Twitter schreibt, genehmige das Höchstgericht einen Abschiebeantrag des Innenministeriums, ordne eine Abschiebung aber nicht an. Vielmehr können das Innenministerium nach Prüfung der aktuellen Situation (Verhältnismäßigkeit, Kindeswohl) von der Abschiebung Abstand nehmen.

Ex SPÖ-Justizministerin kann Rechtsansicht von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nicht teilen.

Florian Klenk, der Stadtzeitung Falter, steht unterdessen in der Nacht auf Donnerstag mitten unter jenen rund 120 Menschen, die doch noch in aller letzten Sekunde die Abschiebung zu verhindern versuchen. Einkaufswagen und Mülltonnen werden zwecks Verbarrikadieren herbeigeschafft. Mehrere Sitzblockaden installiert. Ein junger Mann klebst seine Hand mit Kontaktkleber an eine Schranke.

Erst sieht die Polizei über Stunden zu. Aus den vergitterten Fenstern winken Tränen unterlaufen jene Kinder ihren Mitschülern zu, die Stunden später in Nehammer’s „Kinder-Abschiebe-Flieger“ landen. Der Vater dieser Mädchen ist anwesend. Er darf mit einem Tourismus Visum in Österreich bleiben. Plötzlich marschieren massenhaft vermummte WEGA Polizisten mit scharfen Hunden auf. Die Absichten von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) werden deutlich. Wie Florian Klenk später auf Facebook berichtet, habe der Innenminister die Abschiebung höchst-persönlich angeordnet – wohlweislich auch die Form der Abschiebung in ihrer gesamten Tragweite.

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Massiver Protest gegen Kinder-Abschiebe-Flieger

Im besonderen Fokus die 12-jährige Gymnasial Schülerin Tina. Das Mädchen ist in Österreich geboren und völlig integriert, heißt es aus den Protestreihen, die längst ihre Transparente entrollten. Am Ende hilft aller Protest nicht. Die WEGA macht kurzen Protest. Mit Schlägen und scharfen Hunden räumt sie den Weg für den Transporter Konvoi aus dem Schubhaftzentrum in Wien Simmering frei. Am Ende bleibt das verbitterte Bild von Wiener Kinder, die mit brachialer Polizeigewalt außer Landes geschafft werden. In sozialen Netzen kommentieren viele das Vorgehen als „Orban-Manier“ in Anspielung auf Victor Orban.

Wenngleich vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen abwärts viele kein Einsehen mit dieser Vorgehensweise haben, führte einst die vornehmlich von Seiten der SPÖ und Grünen dominierte Asyl-Politik zu einer massiven Öffnung der Grenzen. Nicht zuletzt aber zu Großzügigkeit in der Abhandlung von Asyl-Verfahren. Im konkreten Fall waren Gerichte rund 15 Jahre mit der Causa befasst. In dieser Zeit können bekanntlich viele Kinder geboren werden. Wenngleich die Verantwortung ausschließlich an den erwachsenen Eltern der Kinder gelegen ist, fällt auf wie gleichgültig Gerichte, Behörden und nicht zuletzt die Politik mit den betroffenen Kindern an sich umgeht.

Gerade das Verhalten der christlichen ÖVP wirft berechtigte Fragen auf. Im Vorfeld haben grüne Kräfte wie Werner Kogler und Sozialminister Rudolf Anschober im konkreten Fall interveniert. Vergessen darf auch nicht auf die vom XlargE Magazin bereits aufgezeigten Pläne in Österreich und Deutschland wie CDU/CSU und ÖVP Politiker gerne hinter verschlossenen Erziehungsanstalten sehen wollen.

Ein Resümee ist unabhängig der politischen Betrachtungsweisen einsehbar: Kindeswohl darf weder Spielball noch Verlierer politischer Gemetzel sein. Die am Protest Mitwirkenden konnten jedenfalls das harsche Vorgehen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nicht stoppen. Gerichte wollten das Kindeswohl nicht priorisieren. Die betroffenen Kinder haben zum Schluss der fragwürdigen Abschiebung verloren. Ihre sozialen Kontakte sind gekappt. Das fremde Land ist jetzt ihre Heimat.

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