Politische Polizei Intrigen? BZÖ Westenthaler wehrt sich gegen Anschuldigungen

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SPÖ Bürgermeister Helmut Gstir Polizeiinspektion LandeckBei der Fussball-EM im vergangenen Sommer soll Peter Westenthaler bei einem Spiel in Wien einen Polizisten angefahren haben. Auf Initiative der ÖVP kam der Immunitätsausschuss vergangene Woche zu keinem Ergebnis, weshalb am Mittwoch erneut beraten werden soll.

Das BZÖ sieht die Anschuldigungen als politische Intrige, sei doch der Polizist SPÖ Gemeinderat in Niederösterreich. Nicht das erste Mal, war bereits SPÖ Gemeinderat und Bürgermeister von Zams, Helmut Gstir, in seiner Funktion als Polizeibeamter der Polizeiinspektion Landeck in Tirol Grund für Ermittlungen der Volksanwaltschaft.

Demnach habe der SPÖ Bürgermeister im Rahmen einer Einvernahme auf die Rechtsmittelbelehrung vergessen, sprach im Nachhinein von einem Computergebrechen, das nicht einmal die Volksanwaltschaft lückenlos nachvollziehen konnte.

Wie Recherchen von Xlarge ergaben, spielt Parteipolitik unter Beamten immer wieder eine gewichtige Rolle. Im Fall von Peter Westenthaler (BZÖ) könnte die Staatsanwaltschaft wegen schwerer Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt Anklage erheben, sollte Westenthaler als Nationalratsabgeordneter ausgeliefert werden.

Die ganze Story im Nachrichtenmagazin XlargE!

Ausgabe Dezember 2008