Pranger Web: Juridereien im World Wide Web

Weblogs erobern nicht nur das Internet und deren Folgen sind schon jetzt absehbar. So genannte »Open Source Software« lassen den einen oder anderen zum lukrativen Webmaster mutieren. Waren einst ein Befähigungsnachweis zu erbringen, baut heute ein Jeder ohne Fachkenntnisse und Rechtskundigkeit seinen eigenen Pranger im Netz.

Ob Themen rund um Sexuellen Missbrauch von Kindern, Schikane der Jugendwohlfahrtsbehörden oder die Homepage rund um Leasinggeschäfte der Tiroler Wasserkraftwerke AG. Nicht nur Gerichte müssen sich einer neuen Flut von Klagen stellen. Selbst die Rechtsabteilung der österreichischen Domainverwaltung NIC.AT sieht Handlungsbedarf und besteht gegenüber seiner Vertragspartner auf die Notwendigkeit korrekter Domaininhaberdaten.

Dazu Barbara Schloßbauer der NiC.AT Rechtsabteilung im Gespräch mit Simon Polterer »Das Veröffentlichen der Domaininhaber-Daten ist Standard bei der Domainvergabe national wie international. Der Domaininhaber gibt dazu die explizite Zustimmung. Eine umfassende Möglichkeit der Datensperre gibt es nicht, da diese zu einer unlösbaren Situation der Auskunftsverpflichtung der nic.at führen würde. Di Daten werden vorrangig dazu veröffentlicht, dass jemand, der sich durch eine Domain in seinen Rechten verletzt fühlt, den Domaininhaber direkt kontaktieren bzw. gegen ihn vorgehen kann, ähnlich des Impressums auf der Webseite«

Besonders eifrig kommen Betroffene im Cyberraum zur Geltung. Ob Opfer von Sexuellen Missbrauch oder Partei in Auseinandersetzungen mit den Jugendwohlfahrtsbehörden. Die Devise ist eindeutig: Gästebücher befüllen, Foren mit kritischen Kommentaren versehen, und mit geistigen Ergüssen erste Versuche als Web Journalist wagen. Schließlich und endlich erwarten den Website Besucher imposante Texte, versehen mit Anschuldigungen Dritter, die ohne jeden Zweifel der Wahrheit entsprechen müssen.

Die Praktiken der Betreiber nehmen allerdings sehr schnell dubiose Gestalten an. So sieht sich eine Betreiberin auf ihrer Homepage zum Thema »Sexuelle Gewalt« zur Wahrheitsfindung genötigt. Vorverurteilung, Interpretation und Rundumschläge sind nur ein Auszug aus dem Homepage Desaster. In einem konkreten Fall wird der Vater von zwei Kindern gar der Schöffensenat erspart und an den Homepage Pranger genagelt. Ohne zuvor mit dem mutmaßlichen Opfer zu sprechen, finden sich zahlreiche Medienberichte aneinandergereiht. Journalisten die nicht im Tenor der Homepagebetreiberin pfeifen, werden schnurstracks als Betrüger, Hochstapler und Alleinunterhalter bezeichnet.

Das Nachrichtenmagazin Xlarge wollte Hermine R. mit ihren Aktivitäten im Web konfrontieren. Plötzlich wollte sich die Betreiberin selbst verleugnen, obwohl die Telefonnummer den öffentlich einsehbaren Domaininhaberdaten von NIC.AT entnommen werden konnte.

Nicht minderwichtig sieht sich Michael Handel von »Kinder ohne Rechte« Seit die Kinder der Mutter gerichtlich zugesprochen sind, führt Handel im Internet seinen eigenen Kampf gegen Gerichte, Behörden und nicht zuletzt das Schweizer Fürsorgewesen.

Besonders angetan hat es ihm dabei der Schweizer Sozialpädagoge Armin Arpagaus. Beschuldigt dem Kinderhandel sucht Armin Arpagaus heute vergebens nach einer geeigneten Stelle, denn sein Ruf wurde durch eine schier unaufhaltsame Hetzkampagne schlichtweg zerstört.

Während gegen den Sozialhilfeempfänger und Pranger Betreiber ein Gerichtsurteil vorliegt, startet Handel einen neuen Hilferuf an seine Unterstützer. Demzufolge wäre vom Jugendamt ein Kind entführt und zu Pflegeeltern gebracht worden. Sachdienliche Hinweisen würden per Email entgegengenommen werden. Auf die Persönlichkeitsrechte des Kindes selbst nimmt man keine Rücksicht und so folgt ein Foto dem nächsten.

Für den Vorsteher der Abteilung Jugend und Familie des Magistrat der Stadt Steyr, Alexander Reder, keine Neuentwicklung. Er habe sich nicht minder diffamiert gesehen und musste mit Unterlassungsklage um sein Recht kämpfen. Nachdem von der Gegenseite die Homepage entschärft wurde, konnte ein Vergleich die Angelegenheit beruhigen, wie Peter Binder, Pressesprecher von Oberösterreichs Landesrat Josef Ackerl gegenüber dem Nachrichtenmagazin Xlarge mitteilt.

Auf einer Homepage wurde sogar behauptet, dass Alexander Reder nicht mehr der Jugendwohlfahrt in Steyr vorstehe und gegen einen Sozialarbeiter wären über 20 Beschwerden und Strafverfahren anhängig.

Das Nachrichtenmagazin Xlarge konnte trotz zahlreicher Recherchen keine Bestätigung für diese Behauptungen finden. Zu Alexander Reder führt Binder abschließend aus »Es ist nicht korrekt, dass Herr Reder für die Jugendwohlfahrtsabteilung des Magistrat der Stadt Steyr nicht mehr tätig sein soll«

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