Tag Archive: FPÖ"

Muslimjugend bringt Justizzentrum zum Schwanken

Die Muslimische Jugend Österreich (MJÖ) liebt es, andere zu klagen. wen immer, weswegen immer. Mimosenhaft wird auf die kleinste Andeutung reagiert, die MJÖ in irgend ein Eck zu stellen. Geld spielt keine Rolle, hinter der MJÖ steht die millionenschwere Privatstiftung Anas Schakfeh in Wien-Liesing, die von der MJÖ verwaltet wird.

So regt Novelle zum Tierschutzgesetz unnötig auf

Auch wenn im Nationalrat vertretene Parteien wie die FPÖ notwendige Rechtssicherheit für Tierschutzvereine orten und mittels Antrag eine Neufassung einzelner Passagen fordern, bewog die Novelle zum neuen Tierschutzgesetz im April dieses Jahres die bisherigen Blüten beim Online Handel mit Tieren. Haufenweise importieren österreichische Tierschutzvereine Hunde und Katzen vorzugsweise aus Bulgarien, Rumänien und Ungarn.

Wahlanfechtung fix! So muss Van der Bellen zittern

Wie die FPÖ durch ihren Obmann Heinz Christian Strache mit den Rechtsanwälten Dieter Böhmdorfer und Rüdiger Schender heute in einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt gab, wird die Bundespräsidentschaftswahl beim Verfassungsgerichtshof angefechtet. Insgesamt seien drei Anfechtungen an das Höchstgericht ergangen. So habe Heinz Christian Strache als Zustellbevollmächtigter, Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer und ein Bürger als Wähler Eingaben getätigt. Nun müsse das Gericht binnen 4 Wochen entscheiden.

Pleiten, Pech & Pannen – Nun fordert HC Strache Abrüstung der Worte

Bereits einen Tag nach dem vorläufigen Ende der Hofburg-Wahl, traf der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen zukünftigen Vorgänger, Heinz Fischer, in der Präsidentschaftskanzlei. Morgen Mittwoch, will der noch amtierende Bundespräsident Heinz Fischer BP-Kandidat Norbert Hofer, von der FPÖ, zu einem Gespräch bitten. In den sozialen Netzwerken gehen unterdessen die Wogen über mögliche Wahlmanipulationen hoch. FP-Chef Heinz Christian Strache bittet auf seiner Facebook Seite um eine „Abrüstung der Worte“. Er und sein Hofburg-Kandidat wollen ab 14 Uhr in einer Pressekonferenz an die Öffentlichkeit treten.

Vorläufiges Endergebnis: Alexander Van der Bellen zieht in Hofburg ein

Mit 31026 Stimmen konnte der Linkspopulist und Grünen-Veteran das Urnenergebnis drehen und 50,35 % der Wähler hin sich scharen. Nach dem Vorliegen der Briefwahlergebnisse liegt Norbert Hofer (FPÖ) mit 49,7 % auf Platz 2 und verliert das Rennen um die Hofburg.

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