Tag Archive: Karl Nehammer"

Corona Virus Polizei Verordnung Masken

Regierung: maskiert, mechanisiert, überfordert

Die österreichische Bundesregierung, unter Jungkanzler Sebastian Kurz, besteht erst seit Jänner 2020. Sie war erst nach monatelangen Streitereien erstellt worden, welche Parteifunktionäre welche Ministerämter mit welchen Zuständigkeitsbereichen erhalten sollten. Davor hatte Österreich über ein halbes Jahr lang keine handlungsfähige Regierung gehabt, das Versäumnis einer raschen Regierungsbildung rächte sich fürchterlich.

Corona Virus

Aufdecker zum Corona Virus! So kann Polizei Bürgerrechte aushebeln

Das Corona Virus ist in Österreich längst angekommen, und mutiert die Bundesregierung längst in ein Szenario des Einschränkens von Bürgerrechten. Sowohl Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), als auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) begründen ihr Vorgehen mit dem Epidemiegesetz. Unterstreichen will Anschober ein vermeintlich einheitliches Vorgehen der Bundesländer in Form zweier Erlässe. Wenig bis gar nicht kommuniziert die Bundesregierung unmittelbare Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe der Exekutive, sprich der Polizei.

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