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Corona Virus

Aufdecker zum Corona Virus! So kann Polizei Bürgerrechte aushebeln

Das Corona Virus ist in Österreich längst angekommen, und mutiert die Bundesregierung längst in ein Szenario des Einschränkens von Bürgerrechten. Sowohl Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), als auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) begründen ihr Vorgehen mit dem Epidemiegesetz. Unterstreichen will Anschober ein vermeintlich einheitliches Vorgehen der Bundesländer in Form zweier Erlässe. Wenig bis gar nicht kommuniziert die Bundesregierung unmittelbare Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe der Exekutive, sprich der Polizei.

Bosnischer Kampf gegen Gesetze




Das Wort Integration existiert in Österreich nur auf dem Papier, und in den Vorstellungen von Minister Sebastian Kurz. Im Alltag findet Integration praktisch nicht statt. Vor allem bei jenen Ausländern nicht, die mit eigenen politischen Vorstellungen nach Österreich kamen. Die Bosnier sind eine solche Gruppe. Viele von ihnen sind nicht bereit, die österreichische Gesellschaft, österreichische Gesetze zu akzeptieren. Ganz zum Unterschied von den früheren bosnischen Soldaten.

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