Werbung für Porno-Downloads verboten

Das Landesgericht München hat die Werbeanzeigen des Download-Portals UseNext für rechtswidrig erklärt und eine einstweilige Verfügung verhängt. UseNext bietet einen Zugang zum Usenet, wo Nutzern schnelle Downloads versprochen werden. Außerhalb geschlossener Nutzergruppen darf der Provider nicht länger mit pornografischen Bildern oder auch dem Hinweis werben, dass über den kostenpflichtigen Service indizierte, beschlagnahmte oder pornografische Filme heruntergeladen werden können. „Das Urteil bezieht sich in erster Linie auf Jugendschutzaspekte“, erklärt Christine Ehlers, Sprecherin der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen http://www.gvu-online.de, im Gespräch mit pressetext. Die Verfügung wurde vom Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD) http://www.ivd-online.de gegen die UseNext-Betreiberfirma Aviteo erwirkt. Der IVD begründet sein Vorgehen damit, dass die Werbung für illegale Downloads über die Jugend hinaus auch die Geschäftserfolge der Videobranche gefährde.

„Die Entscheidung ist falsch. Folgt man dieser Ansicht, so stellt man das komplette Affiliate-Marketing und damit einen wesentlichen Teil der Werbung im Internet sowie der Internet-Wirtschaft in Frage“, meint Aviteo-Geschäftsführer Wolfgang Oswald. Für das Landesgericht war ausschlaggebend, dass Aviteo auf widerrechtliche Weise für seinen Zugang zum Usenet werbe. Der UseNext-Betreiber hat angekündigt, gegen die Verfügung vorgehen zu wollen. „In Bezug auf Urheberrechtsverletzungen gibt es eine Rechtsprechung, die in eine ähnliche Richtung geht und ebenfalls für Angebote wie UseNext zutrifft, die aggressiv mit dem Zugang zu illegalen Inhalten werben. Und was für die Inhalte gilt, muss auch für die Werbung mit diesen Inhalten gelten. Da ist es nur konsequent, wenn die Anbieter dafür in die Verantwortung genommen werden“, erläutert Ehlers gegenüber pressetext.

Zumeist werden die Hinweise auf Highspeed-Downloads von spärlich bekleideten Damen präsentiert. Bei dem Unternehmen ist man davon überzeugt, dass man nicht für die publizierten Inhalte haftbar gemacht werden könne. Zuletzt hatte es in den USA eine Präzedenzfallentscheidung zu illegalen Downloads gegeben, der zufolge die BitTorrent-Suchmaschine TorrentSpy zur Zahlung eines Bußgelds von 111 Mio. Dollar verurteilt wurde (pressetext berichtete: http://pte.at/pte.mc?pte=080508019 ).

Über die fragwürdige Eigenwerbung hinaus sind die UseNext-Betreiber mitunter in die Kritik gekommen, weil sie Medien zufolge nicht nur den Zugang zu illegalen Downloads ermöglichen, sondern gleichzeitig auf der Gegenseite Abmahnungen von Copyright-Kanzleien zuarbeiten sollen. Einige User kritisieren, das Unternehmen würde zweigleisig agieren. So biete es einerseits einen kostenpflichtigen Zugang zu illegalen Downloads an, sei jedoch auch an den Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen beteiligt. Dies geschehe über die Erfassung von Usern, die sich illegaler Inhalte bedienen. Ob dadurch Datenschutzrechtsverletzungen vorliegen, müsse jedoch erst untersucht werden. (pte/red)

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